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Hintergrund

Chinas Präsident Xi Jinping baut Machtbasis aus

2022-10-29

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Chinas Präsident Xi Jinping hat seine Machtbasis noch weiter ausgebaut. Er wurde für eine dritte Amtszeit als Generalsekretär der Partei und Vorsitzender der zentralen Militärkommission wiedergewählt. Die höchste Führungsriege der Partei wurde ausschließlich mit Xis loyalen Gefolgsleuten besetzt.

Beim einwöchigen Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas, der am 22. Oktober zu Ende ging, wurde das 20. Zentralkomitee gebildet. 65 Prozent der Mitglieder wurden ausgewechselt. Am darauf folgenden Sonntag trat das hohe Parteigremium zu seiner ersten Plenarsitzung zusammen und bestätigte Xi Jinping für eine dritte fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär der Partei und Chef der zentralen Militärkommission. Vier Xi nahestehende Politiker wurden in den ständigen Ausschuss des Politbüros neu berufen. Premier Li Keqian und andere als moderat geltende Politiker sind nicht mehr in dem wichtigen Entscheidungsgremium vertreten.

Xi Jinping hat damit faktisch seine Alleinherrschaft gefestigt. Beim nationalen Volkskongress im März nächsten Jahres wird sich der 69-Jährige aller Voraussicht nach auch die dritte Amtszeit als Staatspräsident sichern.

Es ist damit zu rechnen, dass sich durch die dauerhafte Führungsrolle Xis und seine autokratische Politik die strategische Rivalität zwischen China und den USA verschärfen und die Spannungen um Taiwan zunehmen werden. 

Für Südkorea bedeutet diese Situation in allen Bereichen der Wirtschaft und Außenpolitik eine Herausforderung.

Xi Jinpings erklärtes Ziel ist der Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft. Die Pekinger Führung wird mit aller Wahrscheinlichkeit an seiner Ideologie des gemeinsamen Wohlstands festhalten, die Kontrolle über den Privatsektor verschärfen und in der Außenpolitik einen konfrontativen Kurs verfolgen.

Es ist zu erwarten, dass unter dem Schutz Chinas, Nordkoreas Aggressionen zunehmen werden. Südkorea wird sich gezwungen sehen, das Verteidigungsbündnis mit den USA und Japan zu verstärken, worauf Nordkorea seinerseits mit Provokationen reagieren wird. Folglich ist mit erhöhten Spannungen auf der koranischen Halbinsel zu rechnen. 

Auch die Schwierigkeiten für Südkoreas Wirtschaft werden zunehmen, da Xi Jinping eine aggressive Außenhandelspolitik verfolgt und sich die Bedingungen für Aktivitäten ausländischer Unternehmen in China verschlechtern.

Die Lage erfordert, dass in den Beziehungen zur Volksrepublik, Wirtschaft und Sicherheit getrennt und in beiden Bereichen nach einem gut überlegten Plan vorgegangen wird. Angesichts des sich verschärfenden geopolitischen Konflikts zwischen China und den USA wird es jedoch für Südkorea immer schwieriger, sich zwischen den beiden Ländern zu positionieren.

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