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Yoon und Biden veröffentlichen Washingtoner Erklärung

Write: 2023-04-27 16:42:27

Thumbnail : YONHAP News

Präsident Yoon Suk Yeol und US-Präsident Joe Biden haben sich bei ihrem Spitzengespräch am Mittwoch (Ortszeit) in Washington auf Maßnahmen zur erweiterten Abschreckung gegen Nordkorea nach einem neuen Konzept geeinigt. 

In der sogenannten Washingtoner Erklärung (Washington Declaration), in deren Mittelpunkt die Einrichtung eines Gremiums für nukleare Beratungen NCG (Nuclear Consultative Group) steht, wurden konkrete Maßnahmen genannt. Ziel ist es, durch die Verstärkung der erweiterten Abschreckung gegen Nordkorea die Wirksamkeit des von den USA bereitgestellten „Nuklearschirms“ zu erhöhen. 

Diesbezüglich sagte Yoon auf einer gemeinsamen Pressekonferenz im Anschluss an das Gespräch, dass man angesichts der Bedrohung durch Nordkoreas Atomwaffen und Raketen durch die Überlegenheit überwältigender Kraft den Frieden erreichen wolle, nicht einen Scheinfrieden, der auf dem guten Willen der anderen Seite beruhe.  

Dieser Wille sei in der Washingtoner Erklärung festgehalten worden, sagte Yoon. Beide Seiten hätten vereinbart, im Falle eines nuklearen Angriffs durch Nordkorea sofort Beratungen zwischen den Staatschefs zu führen und dadurch eine zügige, überwältigende und entscheidende Reaktion mit allen verfügbaren Mitteln der Allianz, einschließlich der Atomwaffen der USA, zu starten. 

Beide Seiten würden ein Gremium für nukleare Beratungen, NCG, ins Leben rufen. Dadurch würden Informationen über Planungen für den Einsatz von Atomwaffen und strategischen Waffen geteilt und regelmäßig Maßnahmen zur Planung und Umsetzung gemeinsamer Operationen erörtert, bei denen fortschrittliche konventionelle Waffen Südkoreas und die nuklearen Streitkräfte der USA kombiniert seien, hieß es.  

In Vorbereitung auf eine nukleare Krise würden Simulationsübungen weiter entwickelt, strategische Ressourcen der USA würden regelmäßig und in konstanter Weise auf der koreanischen Halbinsel präsentiert werden, fügte Yoon hinzu. 

In der Washingtoner Erklärung wurde die vollständige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel als gemeinsames Ziel genannt und auch die Verpflichtung zur Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags bekräftigt. 

In Bezug auf die Wirtschaft teilte Yoon die Einigung mit, sich mit den USA eng zu beraten und abzustimmen, damit die US-Gesetze Inflation Reduction Act und CHIPS and Science Act die Lieferkettenkooperation zwischen beiden Ländern im Bereich der Spitzentechnologie weiter verstärken könnten. 

Beide Seiten hätten vereinbart, einen Dialog zwischen den Nationalen Sicherheitsräten beider Länder über neue Technologien und Schlüsseltechnologien der nächsten Generation zu etablieren. Sie wollten die gemeinsame Forschung und Entwicklung sowie den Austausch von Experten in Bezug auf Halbleiter, Batterien, Biotechnologie, Quantenwissenschaft und andere Spitzentechnologien fördern, hieß es. 

Nach weiteren Angaben wurden Diskussionen aufgenommen, um den bilateralen Vertrag über die gegenseitige Verteidigung für den Cyber- und den Weltraum anzuwenden, damit das Bündnis auf den Cyber- und den Weltraum ausgeweitet wird. 

Yoon gab auch den Beschluss bekannt, im Zuge der Umsetzung der Indopazifik-Strategie enger zusammenzuarbeiten und die Kooperation zur Bewältigung globaler Herausforderungen zu vertiefen. Sie hätten beschlossen, gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft die Kooperation für die Unterstützung der Ukraine fortzusetzen. 

Die Washingtoner Erklärung wurde nicht als Teil der gemeinsamen Gipfelerklärung, sondern als separates Dokument herausgegeben.

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