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Präsident Yoon unterstreicht in Neujahrsansprache Entschlossenheit für Reformen

Write: 2023-01-02 10:32:40

Thumbnail : YONHAP News

Präsident Yoon Suk Yeol hat am 1. Januar in seiner Neujahrsansprache Ideen für die Staatsführung präsentiert.  

Yoon bekräftigte darin seine Entschlossenheit für die Umsetzung der drei großen Reformen. Gemeint sind die Reformen des Arbeitsmarkts, des Bildungswesens und des Rentensystems. Er kündigte an, zunächst die Reform des Arbeitsmarktes in Angriff zu nehmen.

Es gebe keine Zukunft für ein Land, das nur mit der Wahrung von Eigeninteressen und dem Streben nach wirtschaftspolitischen Privilegien beschäftigt sei, sagte Yoon. 

Er wolle durch die Reform des Arbeitsmarktes das Wirtschaftswachstum voranbringen, sagte der Präsident. Er bezeichnete die Etablierung der Beziehungen zwischen Arbeitgebern und -nehmern durch Gesetze sowie die Verbesserung der Doppelstruktur zwischen regulär und irregulär Beschäftigten als Kernaufgaben.  

Angesichts des Konflikts mit den Arbeitnehmerkreisen werden jedoch Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Reformen erwartet. 

Hinsichtlich der Reformen im Bildungssektor teilte Yoon die Absicht mit, die Aufsichtsbefugnisse für die Hochschulbildung an die Lokalregierungen zu übertragen. In Bezug auf die Rentenreform wurde eine Gesetzgebung im Anschluss an öffentliche Diskussionen in Aussicht gestellt. 

Obwohl für die drei großen Reformen ein gesellschaftlicher Kompromiss und Gesetzgebungen unerlässlich sind, ließ Yoon die Kooperation in dieser Frage unerwähnt. Stattdessen rückte er die Überwindung von Eigeninteressen in den Vordergrund.  

Die Besessenheit mit Eigeninteressen sei beharrlich, ein Kompromiss mit Eigeninteressen sei ein leichter und bequemer Weg. Man habe sich jedoch niemals mit weniger zufriedengegeben oder "einem kleinen Meer", wie Yoon wörtlich sagte. 

Er betonte auch, dass die Wirtschaftskrise mittels Ausfuhren bewältigt werden müsse. Er wolle den Bau von Infrastruktur, Atomkraftwerken und die Verteidigungsindustrie zu neuen Dynamikgebern für den Export machen, hieß es. 

Die regierende Partei Macht des Volks versprach nach der Neujahrsrede des Präsidenten ihre aktive Unterstützung.

Fraktionschef Joo Ho-young sagte, die Republik Korea könnte sich zu einem nachhaltigen Land entwickeln, sollten die drei großen Reformen erfolgreich umgesetzt werden. 

Dagegen warf die Minjoo-Partei Koreas dem Präsidenten und der Regierungspartei eine „Gewaltherrschaft“ vor. 

Parteichef Lee Jae-myung sagte, dass viele Dinge verschwänden, die durch Kompromisse und Schlichtung Hoffnung schüfen. Stattdessen sei eine gewaltsame, einseitige Herrschaft weit verbreitet. Trotzdem müsse man zusammen mit den Bürgern einen neuen Weg der Hoffnung schaffen. 

Lee besuchte am Neujahrstag die Grabstätten der früheren Präsidenten Kim Dae-jung und Roh Moo-hyun.

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