Die Regierung von Präsident Yoon Suk Yeol hat am Mittwoch eine neue nationale Sicherheitsstrategie präsentiert.
Die bis zuletzt gültige Sicherheitsstrategie hatte die Vorgängerregierung von Präsident Moon Jae-in im Jahr 2018 ausgearbeitet.
In der Neufassung werden Nordkoreas Atom- und Massenvernichtungswaffen als größte Sicherheitsbedrohung für Südkorea bezeichnet. Südkorea wolle seine eigenen Fähigkeiten verbessern, um von sich aus auf Bedrohungen durch Nordkoreas Atomwaffen und Raketen reagieren zu können, heißt es.
Die Vorgängerregierung hatte noch erklärt, dass eine friedliche Lösung der nordkoreanischen Nuklearfrage in Sicht sei. Dabei wurde auf die seinerzeitigen Gipfeltreffen zwischen beiden Koreas und zwischen Nordkorea und den USA hingewiesen. Eine Bedrohung durch Nordkoreas Atomwaffen wurde damals nicht ausdrücklich erwähnt.
Das neue Papier enthält keine Angaben über eine Erklärung zur Beendigung des Kriegs und einen Friedensvertrag. Die Vorgängerregierung hatte beides noch als wichtige Schritte zur Denuklearisierung Nordkoreas betrachtet.
Auch in Bezug auf die Beziehungen zu Japan gibt es im neuen Papier Änderungen. Demnach will Südkorea nun auf der Grundlage geteilter universeller Werte die Kooperation mit Japan auf der koreanischen Halbinsel und auf regionaler und globaler Ebene verstärken.
Der Satz im Strategiepapier der Moon-Regierung, dass Südkorea gegen Japans Geschichtsverzerrungen und unrechtmäßige Ansprüche auf Dokdo mit aller Entschiedenheit vorgehen werde, wurde in der aktuellen Fassung gestrichen.