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Internationales

UN-Generalversammlung debattiert über Russland Veto gegen Expertengremium zu Nordkorea-Sanktionen

Write: 2024-04-12 11:13:12Update: 2024-04-12 14:42:49

UN-Generalversammlung debattiert über Russland Veto gegen Expertengremium zu Nordkorea-Sanktionen

Photo : YONHAP News

Der südkoreanische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Hwang Joon-kook, hat Russlands Veto gegen die Verlängerung des Mandats des Expertengremiums zur Überwachung der Umsetzung der Nordkorea-Sanktionen scharf verurteilt.

Die Kritik übte er am Donnerstag (Ortszeit) bei einer Debatte der UN-Generalversammlung über das Veto Russlands im Sicherheitsrat am UN-Hauptsitz in New York. 

Wegen der Vetoeinlegung habe man einen wichtigen Informationskanal verloren, argumentierte Hwang. Er warf Russland vor, sein Veto genutzt zu haben, um das Gremium angesichts der Berichterstattung über seinen illegalen Waffenhandel mit Nordkorea für die Fortsetzung des Kriegs in der Ukraine zum Schweigen zu bringen. 

Eine Resolution zur Verlängerung der Arbeit des Expertengremiums für den Sanktionsausschuss des UN-Sicherheitsrats zu Nordkorea war am 28. März an Russlands Veto gescheitert. China hatte sich der Stimme enthalten, während die restlichen 13 Ratsmitglieder dafür gestimmt hatten. 

Das aktuelle Mandat der Gruppe läuft am 30. April aus.

Russland begründete sein Veto damit, dass seine Forderung nach der Einführung einer Auslaufklausel für die Nordkorea-Sanktionen nicht in der Resolution berücksichtigt worden sei. 

Der russische Botschafter bei den UN, Wassili Nebensja, teilte bei der Debatte die Position mit, diese Forderung weiter zu unterbreiten. Russland plane, einen Resolutionsentwurf zur Verlängerung des Mandats des Expertengremiums um ein Jahr in allernächster Zukunft vorzulegen. Darin werde klar festgelegt, dass der Rat unbedingt eine Entscheidung über die Aktualisierung der Grenzen des Sanktionsregimes gegen Nordkorea treffen müsse, sagte er. 

Der nordkoreanische UN-Botschafter Kim Song bedankte sich bei Russland dafür, sein Veto gegen eine gesetzwidrige Resolution eingelegt zu haben. Er behauptete, dass die Sanktionen des Sicherheitsrats das Produkt einer schrecklichen feindseligen Politik der USA seien. Mit dieser Politik werde die Souveränität Nordkoreas und dessen Recht auf Entwicklung und Existenz mit Füßen getreten.

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