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Welt

Taiwan verbietet TikTok im öffentlichen Sektor

#Asien Kompakt l 2022-12-06

Kreuz und Quer durch Korea

ⓒ YONHAP News

Taiwanesische Tageszeitungen wie "Liberty Times" und "United Daily News" berichteten heute, dass die taiwanesische Regierung die Nutzung des chinesischen Videoportals und sozialen Netzwerkes TikTok im öffentlichen Sektor verboten hat. Begründet wurde dies damit, dass TikTok die Sicherheit der Information und Telekommunikation des Staates bedrohe. 


Ein Beamter des taiwanesischen Ministeriums für digitale Angelegenheiten MODA erklärte, auf elektronischen Geräten wie Handys, Tablets und Computer, die im öffentlichen Sektor gekauft wurden, könne die App TikTok oder deren Version in China mit dem Namen Douyin nicht heruntergeladen werden. Über das Verbot von Download und Nutzung dieser App im privaten Sektor werde das Ministerium künftig zusammen durch Beratung mit anderen Ministerien und unter Berücksichtigung der Maßnahmen anderer Länder entscheiden, weil die Gesetzmäßigkeit und Angemessenheit des Vorgehens überprüft werden müssen.  


Ein anderer Beamter teilte mit, das Exekutiv-Yuan, die Exekutive der taiwanesischen Regierung, habe im Mai 2019 das Prinzip zur eingeschränkten Nutzung der für die IT-Sicherheit des Staates gefährlichen Produkte in Behörden veröffentlicht. Seitdem sei die Nutzung von bestimmten chinesischen Softwares im öffentlichen Sektor verboten. Dazu gehört neben TikTok und Douyin auch die Lifestyle Community-Plattform RED, die als Instagram chinesischer Version bezeichnet wird. 


Brendan Carr, Kommissar der Federal Communications Commission der USA, brachte Anfang November in einem Interview die Befürchtung zum Ausdruck, dass wegen TikTok Daten von US-amerikanischen Nutzern nach China gelangen können. Er forderte die US-Regierung dazu auf, TikTok wegen nationaler Sicherheitsrisiken offiziell zu verbieten. Mao Ning, die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, beschuldigte ihn daraufhin der Verbreitung von Falschinformationen. Sie behauptete, dass Washington lediglich versuche, eine große chinesische Firma zu diskreditieren, und wies damit die Anschuldigung zurück. 

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