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Allein im September hat Nordkorea acht Raketentests durchgeführt, darunter Marschflugkörper, ballistische Kurzstreckenraketen, eine Überschallrakete und eine neue Art von Boden-Luft-Raketen. In diesem Monat testete der Norden eine von einem U-Boot gestartete ballistische Rakete, eine SLBM. Und bei einer militärischen Leistungsschau wurden kürzlich Hightech-Waffen gezeigt, die in den letzten fünf Jahren entwickelt wurden. Hong Min, Forscher am Koreanischen Institut für Wiedervereinigung, erklärt uns, was Nordkorea mit diesen Schritten im Sinn hat.

In Anbetracht verschiedener Faktoren wie dem Zeitpunkt von Raketentests scheint es, dass Nordkorea seine Waffen strategisch enthüllt hat. Pjöngjang teilt der Außenwelt mit, dass sich seine Politik der Waffenentwicklung nicht ändern wird. Die neueste Militärausstellung zeigte fast alle Waffen Nordkoreas seit 2017. Sie demonstrierte das Vertrauen des Landes in seine militärische Stärke und die kontinuierliche Weiterentwicklung strategischer und taktischer Waffen.

Der Forscher Hong teilt die Außenpolitik Nordkoreas in den letzten Jahren in drei verschiedene Phasen ein. Die erste Phase umfasst die Teilnahme Nordkoreas an den Olympischen Winterspielen 2018 in PyeongChang sowie der innerkoreanische und der Nordkorea-USA-Gipfel.

Nordkorea wollte in dieser Zeit über die vollständige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und entsprechende Maßnahmen der USA diskutieren. Kurz gesagt kamen die Agenda der Denuklearisierung und des gegenseitigen Handelns auf den Tisch. Währenddessen hat Nordkorea auf bilateralen Gipfeln Abkommen mit Südkorea und den USA unterzeichnet. In diese Vereinbarungen hielt der Norden fest, was er erreichen wollte, wie die Erklärung des formellen Endes des Koreakrieges, die Aufhebung von Sanktionen und andere friedensbezogene Maßnahmen.

Nachdem der zweite Nordkorea-USA-Gipfel 2019 in Hanoi zu keinem sichtbaren Ergebnis geführt hatte, änderte sich Pjöngjangs Außenpolitik erheblich. 

Während der Verhandlungen mit den USA begann Nordkorea, strategische und taktische Waffen zu testen, die seit über einem Jahr nicht mehr entwickelt worden waren, um Druck auf die USA auszuüben. Von April bis Ende 2019 wurden vier neue Waffen vorgestellt. Nordkorea glaubte, im Rahmen des bisherigen Verhandlungsformats von den USA nicht bekommen zu können, was es wollte, und würde so lange Waffen entwickeln, bis die USA die Lage neu beurteilten. Als weitere Voraussetzung wurden die USA dazu aufgefordert, ihre feindselige Politik gegenüber Pjöngjang einzustellen.

Während einer Rede bei der jüngsten militärischen Leistungsschau betonte der nordkoreanische Führer Kim Jong-un, dass das verstärkte Militär den Zweck habe, Krieg zu verhindern und die Kriegsabschreckung zum Schutz der nationalen Souveränität zu vergrößern. Er sagte auch, dass Nordkoreas „Erzfeind“ der Krieg selbst sei, nicht ein spezifisches Land wie Südkorea oder die USA.

Laut Forscher Hong hat sich die Strategie Nordkoreas seit dem achten Parteitag der Arbeiterpartei im Januar dieses Jahres deutlich geändert.

Auf dem Parteitag Anfang dieses Jahres erwähnte Kim Jong-un ausdrücklich und einzeln die zu entwickelnden und die in Entwicklung befindlichen Waffen. Zu unserer Überraschung scheint es, dass der Norden fortschrittliche Waffen mit hohem strategischem Wert entwickelt. Laut Nordkorea werde sich seine Haltung ändern, je nachdem, wie die Verhandlungspartner handeln würden. Das bedeutet, der Norden schlug das Prinzip „Wie du mir, so ich dir“ vor.

Danach begann Pjöngjang, ganz anders als zuvor einen zweigleisigen Ansatz zu verfolgen. Die Änderung war in Kims Reden vor der Obersten Volksversammlung sowie bei der jüngsten Militärschau zu beobachten. Einerseits setzt Nordkorea weiter auf Waffenentwicklung. Unabhängig davon kann das Land einen Dialog mit den USA und Südkorea aufnehmen und von ihnen verlangen, ihre Doppelmoral und feindliche Nordkorea-Politik aufzugeben. Mit anderen Worten, Pjöngjang wandelt auf zwei verschiedenen Wegen: auf dem Weg der Waffen und dem Weg der Diplomatie.

Ich kann mir vorstellen, dass Nordkoreas ultimatives Ziel darin besteht, nach der Entwicklung fortschrittlicher Atomwaffen mit den USA über eine begrenzte nukleare Abrüstung zu verhandeln und gleichzeitig mit Südkorea über eine begrenzte Rüstungskontrolle zu diskutieren.

Unterdessen haben die Chefunterhändler Südkoreas und der USA eine Reihe von Gesprächen geführt. Der US-Sondergesandte für Nordkorea Sung Kim und sein südkoreanischer Amtskollege Noh Kyu-duk trafen sich am 24. Oktober in Seoul unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Nach dem Treffen bezeichnete Kim den SLBM-Start Nordkoreas zwar als Provokation, erklärte aber, dass die USA keine feindlichen Absichten gegenüber Nordkorea hegten und forderte die Wiederaufnahme des Dialogs. Seine Äußerungen zeigen, dass die USA an ihrer Grundposition gegenüber Nordkorea unverändert festhalten.

Vor diesem Hintergrund richtet sich die Aufmerksamkeit auf die von der Regierung in Seoul vorgeschlagene Erklärung über das Ende des Koreakriegs.

Die Erklärung über das Kriegsende- ist von großer Bedeutung und wird eine wichtige Verhandlungskarte sein, egal wann und wie sie eingesetzt wird. Süd- und Nordkorea befinden sich seit fast 70 Jahren technisch im Krieg. Es mag eine bloße politische oder symbolische Erklärung sein, aber die Erklärung über ein Ende des Krieges und der Feindseligkeiten ist unabhängig vom Zeitpunkt absolut notwendig und lohnenswert.

Auch die beteiligten Länder messen der Erklärung große Bedeutung bei. Nordkorea hat die USA bereits aufgefordert, den Krieg als beendet zu erklären. Pjöngjang hält die Erklärung nach wie vor für ein wichtiges Mittel, um Washingtons Aufrichtigkeit und sein Engagement für die Nordkorea-Politik zu prüfen. Südkorea seinerseits glaubt, dass die Erklärung ein wichtiger Anlass dafür sein könnte, Vertrauen zwischen Nordkorea und den USA aufzubauen. Die Regierung in Seoul wird versuchen, eine gemeinsame Basis zu schaffen, auf der sich die beiden Koreas und die USA über die Erklärung zum Kriegsende begegnen können.

Nordkorea rückt seine militärische Stärke hinter das Recht auf Selbstverteidigung und fordert Südkorea und die USA auf, eine Entscheidung zu treffen. Es scheint notwendig, konkrete Maßnahmen zu entwickeln, um auf die sich wiederholt ändernde Strategie Nordkoreas reagieren zu können.