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Hintergrund

Japan beschließt historische Änderung seiner Sicherheitsstrategie

2022-12-24

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Japans neue Sicherheitsstrategie, die die Sicherung der Fähigkeit von Gegenschlägen auf feindliche Stützpunkte vorsieht, signalisiert drastische Veränderungen im Sicherheitsumfeld Nordostasiens. 


Japan hatte am 16. Dezember beschlossen, drei sicherheitsbezogene Dokumente, einschließlich der Nationalen Sicherheitsstrategie, zu aktualisieren. Die neue Sicherheitspolitik sieht die Sicherung der Fähigkeit von Gegenangriffen auf feindliche Raketenstützpunkte vor. Es wird darin festgehalten, dass ein Raketenabwehrschild allein nicht mehr ausreiche, um mit der "erheblichen Verstärkung" der Raketenarsenale von Ländern wie China und Nordkorea fertig zu werden.


In einer deutlichen Abkehr von der bislang ausschließlich auf Verteidigung ausgerichteten Sicherheitspolitik will sich Japan künftig in die Lage versetzen, feindliche Raketenstellungen auszuschalten, noch bevor Raketen abgefeuert werden. Beobachtern zufolge werde durch die neue Sicherheitsstrategie der in der japanischen Friedensverfassung erklärte Verzicht auf Ausübung von Militärgewalt als Mittel zur Schlichtung von internationalen Konflikten entkräftet. 


Als Teil des neuen Sicherheitskonzepts beschloss Japan, seinen Verteidigungshaushalt in den kommenden fünf Jahren auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nahezu zu verdoppeln. 


Japans neue Sicherheitsdoktrin wird aller Voraussicht nach ein Wettrüsten in Nordostasien auslösen und die Spannungen in der Region erhöhen. 


Vor allem in Korea, das in der Vergangenheit unter japanischer Kolonialherrschaft stand, sind die Sorgen groß, dass eine Grundlage für einen militärischen Angriff Japans auf die koreanische Halbinsel geschaffen würde. Auch wenn sich die Fähigkeit für einen Gegenschlag vorrangig auf Nordkorea richtet, würde es sich bei einer eventuellen militärischen Aktion Japans um eine eindeutige Verletzung der staatlichen Souveränität handeln, da Nordkorea der Verfassung nach Teil des Territoriums der Republik Korea ist.

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