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Nordkorea

Nordkorea-USA-Gipfel geht ergebnislos beendet

2019-02-28

Schritte zur Wiedervereinigung

© YONHAP News

Der zweite Nordkorea-USA-Gipfel am 27. und 28. Februar in Hanoi zog als ein Treffen, das auf der koreanischen Halbinsel ein neues Kapitel in der Geschichte eröffnen wird, die Aufmerksamkeit auf sich. Beide Staatschefs, die bis zum Morgen des 28. Februar in harmonischer Atmosphäre ihre Gespräche führten, sagten um 11.05 Uhr Ortszeit jeweils ein gemeinsames Mittagessen und die geplante Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung ab und beendeten das zweite Spitzentreffen vorzeitig. Damit ist die Zukunft der koreanischen Halbinsel wieder ungewiss. Kommentator Lee Jong-hoon sagt dazu: 


Beide Staatsoberhäupter sind unerwartet zu ihren Unterkünften zurückgekehrt. Präsident Trump gab zudem eine Pressekonferenz, die nicht geplant war. Nach der Pressekonferenz nahm er unverzüglich das Flugzeug zurück in die USA. Es verlief alles sehr schnell, wenn nicht gar etwas übereilt. Was geschah, war wirklich unerwartet. 


Zunächst zeichneten sich positive Entwicklungen ab, doch schließlich konnte keine Einigung erzielt werden. Lee meint dazu: 


Aus dem, was Präsident Trump bei der Pressekonferenz mitteilte kann man schließen, dass die USA etwas zusätzlich zur Schließung des nordkoreanischen Atomkomplexes in Yongbyon gefordert haben. Das heißt, es gibt offenbar eine Anlage für die Uran-Anreicherung, die Nordkorea nutzt, was aber im Ausland weniger bekannt ist. Die USA sind sich dessen jedoch bewusst und beobachten die Vorgänge dort mittels Satelliten. Es scheint, die USA haben die Anlage bei den Gesprächen erwähnt und dessen Inspizierung und Schließung gefordert. Die nordkoreanische Seite scheint darüber überrascht gewesen zu sein und soll ablehnend reagiert haben. Nordkorea hatte Trump zufolge unter der Voraussetzung der Denuklearisierung die Aufhebung sämtlicher Sanktionen angeboten. Dem Anschein nach konnten sich beide Seiten in diesen Punkten nicht einigen. 


Aufgrund der Komplexität der Frage war nicht auszuschließen, dass bei Denuklearisierungsverhandlungen schließlich keine Einigung erzielt wird. Kim Jong-un versprach aber im vergangenen September in der gemeinsamen Erklärung von Pjöngjang und beim vierten Nordkorea-Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo die Abschaffung der Atomanlage in Yongbyon. Er erwähnte auch die Inspektion und Überprüfung des Atomtestgeländes in Punggye-ri sowie die Abschaffung des Raketentestgeländes in Dongchang-ri. Jedoch setzte er dabei voraus, dass ohne korrespondierende Maßnahmen der USA der Denuklearisierungsprozess nicht vorangetrieben werden kann. Deshalb scheint der zweite Gipfel kurz vor der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung gescheitert zu sein. Noch einmal Kommentator Lee: 


Trump zufolge seien die Unterlagen für eine Einigung zu den Verhandlungen schon vorbereitet gewesen. Wenn er gewollt hätte, wäre auch eine Einigung zustande gekommen. Trump gebrauchte das Wort „Deal“. Er sagte, der Deal habe abgeschlossen werden können, aber um es perfekter zu machen, habe man die Angelegenheit verschoben. Die USA scheinen das Maximum aus den Verhandlungen herausschlagen zu wollen. Angesichts dessen geht Nordkorea seinerseits ins Extreme hinsichtlich seinen Forderungen gegenüber den USA. 


Wenn beim zweiten Nordkorea-USA-Gipfel konkrete Durchführungspläne zur Abschaffung der Atomanlage in Yongbyon aufgestellt worden wären, hätte die koreanische Halbinsel in ihrer fast 30-jährigen Geschichte der Verhandlungen zur nordkoreanischen Nuklearfrage einen Fuß auf bisher unbekanntes Terrain setzen können. Nun ist die Aufmerksamkeit darauf gerichtet, wie es weitergehen wird. 


Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un könnte im eigenen Land sowie auch extern in eine etwas verzwickte Situation geraten. Er müsste mit der Erwartung nach Vietnam gereist sein, seinen Landsleuten eine Vision zu präsentieren und mit einem guten Ergebnis zurückzukehren. Dass die Verhandlungen gescheitert sind, wird ihn politisch belasten. Auch für Trump stellt das Ergebnis des Gipfels eine Belastung dar, aber weniger als für Kim. Im Gegenteil, der US-Präsident macht auch ein wenig den Anschein, von der Lage politisch profitieren zu wollen. Wenn ein endgültiges Ergebnis erzielt worden wäre, hätte er die nordkoreanische Nuklear-Problematik nicht mehr für politische Zwecke einsetzen können. Es ist möglich, dass er zu dem Schluss gekommen ist, dass es von größerem Nutzen ist, die Nordkorea-Karte aufrecht zu erhalten und den Dialog mit Pjöngjang fortzusetzen.


Es wird befürchtet, dass Kim Jong-un, der nun mit leeren Händen nach Nordkorea zurückkehren muss, angesichts des möglichen Widerstandes im Land wieder zu seiner harten Linie zurückkehren kann. Es ist aber noch zu früh, pessimistisch zu sein. 


Wie Trump andeutete, hat er nicht die Absicht, den Dialog an dieser Stelle abzubrechen. Er ist stark gewillt, den Impuls für Gespräche aufrecht zu erhalten. So lautet auch die Erklärung des Weißen Hauses. Er deutete auch ein drittes Gipfeltreffen mit Kim Jong-un an. Es hieß, das Treffen sei eine gute Grundlage für weitere Gespräche. Und sollte Präsident Trump die Atomgespräche nutzen wollen, um innenpolitisch in ein gutes Licht zu rücken, dann müssten weitere Gipfeltreffen stattfinden. Es besteht daher die Möglichkeit, dass er weitere Gelegenheiten für Gespräche mit Kim Jong-un schaffen wird. Erst einmal könnten wieder Arbeitsgespräche aufgenommen werden, um die Verhandlungspunkte enger zu umreißen. Ich nehme an, den USA wird es im weiteren Verlauf vor allem um die Liste des gesamten Bestands von Nuklearmaterial und Atomanlagen Nordkoreas gehen. 

  

Trump sagte auf der Pressekonferenz nach dem Scheitern des Gipfels, dass es nun an der Zeit sei, nicht zu rennen, sondern zu laufen. Auch US-Außenminister Mike Pompeo äußerte die Erwartung, dass innerhalb einiger Wochen Vereinbarungen erzielt werden können. Es sei nicht an der Zeit, die Hoffnung aufzugeben, und man sollte die weiteren Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA aufmerksam verfolgen.

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