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Nordkorea

Seouls Position zu den Atomgesprächen mit Nordkorea

2018-10-18

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ YONHAP News

Während die USA den Druck auf Nordkorea im Streit um dessen Atomprogramm erhöhen wollen, kommen sich beide koreanischen Staaten immer näher. Zuletzt einigten sie sich darauf, in den nächsten Wochen mit der Modernisierung der grenzüberschreitenden Eisenbahn- und Straßenverbindungen zu beginnen. Südkoreas Präsident Moon Jae-in bat auf einer Reise in Europa den französischen Staatschef Emmanuel Macron darum, die Sanktionen gegen Nordkorea zu lockern. Nordkorea werde praktische Abrüstungsschritte unternehmen. Zum Thema sagt der Direktor des Instituts für Nordkorea-Studien, Chung Young-tae:


Seoul und Pjöngjang haben sich darauf verständigt, die Grundsteinlegung für die Wiederherstellung der Schienenstrecken und Straßen im Osten und Westen vor Jahresende, wenn möglich Ende November, durchzuführen. Südkorea könnte dazu gezwungen sein, bei seinen Strecken-Inspektionen industrielle Ausrüstungen und Stahl nach Nordkorea zu schaffen. Doch die Sanktionen des UN-Sicherheitsrats schränken die Lieferung von Maschinen, Stahl und Öl nach Nordkorea ein. 


Die Frage ist jetzt, ob die Einigung der beiden Koreas über die Verkehrsverbindungen wie geplant Ende November oder Anfang Dezember umgesetzt werden kann. Für das Projekt müsste Südkorea Baumaterialien, schweres Gerät und möglicherweise Öl nach Nordkorea bringen und Finanzhilfe leisten. Das wäre unter den internationalen Sanktionen gegen Pjöngjang so gut wie unmöglich. Südkorea muss die Position der USA berücksichtigen:


Das innerkoreanische Eisenbahnprojekt könnte aus zwei Gründen ungute Gefühle in den USA auslösen. Erstens, südkoreanische Lieferungen von Stahl und Maschinen nach Nordkorea könnten die internationalen Sanktionen schwächen. Zweitens, die USA führen direkte Gespräche mit Nordkorea, während sie zugleich die Sanktionen gegen das kommunistische Regime aufrechterhalten. Wenn Seoul also den Dialog mit Pjöngjang zu schnell vorantreibt, könnten sich die Sanktionen als weniger effektiv erweisen. 


Die USA fordern, dass Nordkorea zunächst konkrete Schritte zur atomaren Abrüstung unternimmt, bevor Sanktionen gelockert werden können. Das innerkoreanische Verkehrsprojekt hängt daher sehr von der Kooperation der internationalen Gemeinschaft ab: 


Die Regierung von Moon Jae-in glaubt, dass eine Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen genauso wichtig ist wie die Denuklearisierung Nordkoreas, und dass Sanktionen gegen Nordkorea den Beziehungen entgegenstehen. Mit anderen Worten, die südkoreanische Regierung denkt, dass die Sanktionen bis zu einem gewissen Grad gelockert werden müssen. Südkoreas Präsident drängt daher Pjöngjang, konkrete Abrüstungsschritte zu unternehmen, und zugleich die internationale Gemeinschaft, die Sanktionen zu erleichtern. 


Bei seinem Gespräch mit Macron am vergangenen Montag in Paris war es das erste Mal, dass Moon ein ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats darum bat, eine stärkere Rolle in der Sanktionsfrage zu spielen: 


Es scheint, als ob Moon die Notwendigkeit spürte, einen ständigen Vertreter des UN-Sicherheitsrats aufzurufen, eine aktivere Rolle bei der Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea zu spielen und zwar in einer Weise, die die südkoreanische Regierung sich wünscht. Moon nutzt seine Europa-Reise, Unterstützung für den Prozess der Friedensschaffung auf der koreanischen Halbinsel zu finden. 


Die südkoreanische Regierung hat Washingtons Position, “Denuklearisierung zuerst, Lockerung der Sanktionen später”, bislang prinzipiell unterstützt. Doch Moon deutete jetzt eine leichte Änderung seiner Position an: 


Als Antwort auf Moons Bitte um die Lockerung der Sanktionen betonte Macron die Notwendigkeit, diese solange aufrechtzuerhalten, bis Nordkorea wesentliche Schritte zur Denuklearisierung unternimmt. Als ständiges Mitglied des Sicherheitsrats muss Macron die französisch-amerikanischen Beziehungen berücksichtigen. 


Macron bekräftigte die Forderung nach einer kompletten, überprüfbaren und unumkehrbaren atomaren Abrüstung durch Nordkorea. Doch ungeachtet der strikten Position Macrons geht das Präsidialamt in Seoul davon aus, dass es allein schon von Bedeutung sei, die Frage nach der Lockerung der Sanktionen in den Raum zu stellen.

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