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Yoon legt Veto gegen Krankenpflegegesetz ein

Write: 2023-05-16 11:32:09

Thumbnail : YONHAP News

Auf der Kabinettssitzung unter Vorsitz von Präsident Yoon Suk Yeol ist der Antrag auf die Forderung nach einer erneuten Beratung über das Krankenpflegegesetz, und damit ein Veto, beschlossen worden. 

Sollte Yoon dies genehmigen, wird das Gesetz an die Nationalversammlung zurückverwiesen. 

Dies stellt die zweite Ausübung des Vetorechts Yoons seit seinem Amtsantritt und die 68. Einlegung eines Vetos im Land dar. Yoon hatte im April das Gesetz zum Getreidemanagement abgelehnt. 

Yoon sagte heute auf der Kabinettssitzung im Präsidialamt in Seoul, dass das Krankenpflegegesetz übermäßige Konflikte zwischen den Betroffenen innerhalb der Berufsgruppe verursache. Die Abtrennung der Pflegedienste von den medizinischen Einrichtungen führe dazu, dass die Menschen Angst um ihre Gesundheit hätten. 

Das Krankenpflegegesetz wurde Ende letzten Monats unter Federführung der Opposition in der Nationalversammlung verabschiedet. Eine erneute Verabschiedung des Gesetzes nach einem Veto erfordert eine Zweidrittelmehrheit der anwesenden Parlamentarier, die mindestens die Hälfte aller Abgeordneten ausmachen müssen.

Unterdessen haben Organisationen von Krankenschwestern gegen die Entscheidung, ein Veto gegen das Krankenpflegegesetz einzulegen, hart protestiert.

Die Gruppe kündigte einen Kampf an, um ungerechte Politiker und Beamte durch Aktivitäten eines Planungsteams für die Parlamentswahl zu verurteilen und zu entlassen. Sie betonte auch, dass sie das Krankenpflegegesetz in der Nationalversammlung erneut durchsetzen wolle.

Ein Zusammenschluss aus 13 Organisationen im Bereich Gesundheit und Medizin, einschließlich der Koreanischen Ärztekammer und des Koreanischen Verbandes der Krankenpflegehelfer, beschloss einen aus Protest gegen das Krankenpflegegesetz für Mittwoch vorgesehenen Generalstreik vorerst auf Eis zu legen.

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