Japan hat die Streichung Südkoreas aus seiner weißen Liste der bevorzugten Exportziele offiziell verkündet.

Die japanische Regierung gab heute in ihrem Amtsblatt die am 2. August bei der Kabinettssitzung gebilligte Revision der Verordnung zu Export- und Handelskontrollen bekannt. Die Maßnahme wird am 28. August, 21 Tage nach dem Erlass, in Kraft treten.

Demnach wird Südkorea nicht mehr unter den 27 Ländern auf der weißen Liste der privilegierten Handelspartner stehen. Die restlichen 26 Länder, darunter die USA, Großbritannien, Deutschland und Australien, gehören nach der geänderten Verordnung zur Gruppe A.

Die Regierung in Tokio gab jedoch bisher die Umsetzungsregeln der geänderten Verordnung nicht bekannt. Es ist daher noch ungewiss, welche Produkte von den 1.194 strategischen Gütern von verschärften Exportrestriktionen betroffen sein werden.

Japan hatte bereits die Ausfuhren von drei wichtigen Materialien für die Halbleiterproduktion nach Südkorea strengeren Regelungen unterworfen. Vor jeder Lieferung muss eine Genehmigung der japanischen Behörde eingeholt werden. Seit der Verschärfung der Regelung ist noch keine Genehmigung erteilt worden.

Die Herabsetzung von Südkoreas Status begründet die Regierung in Tokio mit der ihrer Ansicht nach mangelhaften Exportkontrolle in Südkorea. Südkoreas Regierung betrachtet die Maßnahme jedoch als politisch motiviert. Hintergrund hierfür sei ein Urteil des südkoreanischen Obersten Gerichts, nach dem japanische Unternehmen zu Schadenersatzzahlungen an koreanische Zwangsarbeiter im Zweiten Weltkrieg verpflichtet werden.