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Parlamentarische Abstimmung über Verfassungsentwurf für ungültig erklärt

Write: 2018-05-24 14:09:12

Die Nationalversammlung hat am Donnerstag bei einer Plenarsitzung einen Regierungsentwurf für eine Verfassungsänderung zur Abstimmung gebracht.

Parlamentssprecher Chung Sye-kyun erklärte jedoch die Abstimmung für ungültig, da das nötige Quorum nicht erreicht wurde. Lediglich 114 Abgeordnete gaben ihre Stimme ab, während das Abstimmungsquorum bei 192 lag.

Die oppositionelle Freiheitspartei Koreas boykottierte die Plenarsitzung selbst. Drei weitere Oppositionsparteien, Bareun Mirae-Partei, Partei für Demokratie und Frieden und Gerechtigkeitspartei, wohnten zwar der Sitzung bei, nahmen jedoch nicht an der Abstimmung teil. Das Oppositionslager hatte den Widerruf des Regierungsentwurfs verlangt.

Chung bedauerte, dass der Entwurf für die Verfassungsänderung nicht angenommen werden konnte. Er drückte die Hoffnung aus, dass die Nationalversammlung bis Juni einen eigenen Entwurf einreichen kann.

Die Frist für die Abstimmung über den Regierungsentwurf im Parlament läuft am heutigen Donnerstag aus.

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