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SP und NPAD vereinbaren Verschiebung von Plenarsitzung auf Montag nächste Woche

Write: 2015-02-12 17:10:01

Die regierende Saenuri-Partei (SP) und die oppositionelle Allianz für Neue Politik und Demokratie (NPAD) haben vereinbart, die für heute anberaumte Hauptsitzung des Parlaments auf Montag nächster Woche zu verschieben. 

Wie verlautete, hätten sich die Fraktionsvertreter beider Parteien und der Parlamentschef Chung Eui-hwa bei ihrem Treffen am heutigen Nachmittag auf den neuen Termin für die Plenarsitzung zur Abstimmung über die Ernennung von Lee Wan-koo zum neuen Ministerpräsidenten geeinigt. 

Die SP nahm bei einer Dringlichkeitssitzung ihres Präsidiums die Terminverschiebung an. 

Der NPAD-Fraktionssprecher Seo Young-kyo gab jedoch bekannt, dass beide Parteien die Verschiebung der Hauptsitzung vereinbart hätten. Allerdings stehe noch nicht fest, ob bei der Plenarsitzung über die Ernennung von Lee Wan-koo zum neuen Ministerpräsidenten abgestimmt werde. 

Im Sonderausschuss für die Anhörung zum designierten Ministerpräsidenten Lee Wan-koo am Nachmittag nahmen die SP-Abgeordneten den Bericht der Ergebnisse der Anhörung im Alleingang an. Damit wurde die Abstimmung über die Ernennung von Lee zum neuen Ministerpräsidenten automatisch auf die Tagesordnung der Plenarsitzung, die für heute anberaumt war, gesetzt.

Die SP hatte darauf bestanden, die Plenarsitzung wie geplant am heutigen Donnerstag abzuhalten. Die NPAD vertrat die Ansicht, dass Lee für den Posten des Ministerpräsidenten nicht geeignet sei und forderte die Verschiebung der Abstimmung.

  

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