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UN-Ausschuss verabschiedet Resolution zu Menschenrechten in Nordkorea

Write: 2014-11-19 09:10:17

Der Dritte Ausschuss der Vereinten Nationen hat eine Resolution zu den Menschenrechten in Nordkorea verabschiedet.

Darin wird erstmals gefordert, Verantwortliche für Verstöße gegen Menschenrechte vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu laden.

Die Resolution wurde am Dienstag mit 111 Fürstimmen und 19 Gegenstimmen bei 55 Enthaltungen angenommen.

Ein von Kuba eingereichter Entwurf, der keine Einschaltung des IStGH vorsieht, wurde mit deutlicher Mehrheit (44 Für-, 77 Gegenstimmen und 50 Enthaltungen) abgelehnt.

Nach der Verabschiedung in dem Ausschuss wird die Generalversammlung voraussichtlich Mitte Dezember über die Resolution abstimmen.

Nordkorea hatte in den vergangenen Wochen versucht, eine Einschaltung des Strafgerichtshofs zu verhindern. Grund ist die Sorge, dass Machthaber Kim Jong-un vorgeladen werden könnte. Stattdessen hatte Pjöngjang vorgeschlagen, den UN-Sonderberichterstatter zu den Menschenrechten in Nordkorea einzuladen und einen Dialog mit der Weltgemeinschaft über die Menschenrechtssituation aufzunehmen.

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