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Parlament beginnt Haushaltsdebatte

Write: 2014-11-06 09:10:09

Die Nationalversammlung nimmt am heutigen Donnerstag ihre Haushaltsdebatte auf.

Nach dem Regierungsentwurf soll der Haushalt für das kommende Jahr 376 Billionen Won oder 345 Milliarden Dollar betragen.

Der Sonderausschuss für Budget und Bilanzen kommt zur ersten Plenarsitzung zusammen. Ministerpräsident Chung Hong-won und weitere Kabinettsmitglieder werden sich den Fragen der Abgeordneten stellen.

Gleichzeitig beginnen die ständigen Parlamentsausschüsse, die Haushaltspläne von Behörden zu prüfen.

Sollte die Prüfung nicht bis Ende November abgeschlossen werden, wird der Haushaltsplan der Regierung gemäß dem neuen Parlamentsgesetz am 1. Dezember automatisch der Plenarsitzung eingereicht.

Die regierende Saenuri-Partei will den Regierungsentwurf am 2. Dezember zur Abstimmung bringen, sollte die Frist nicht eingehalten werden. Dagegen betont die oppositionelle Allianz für Neue Politik und Demokratie, dass eine gründliche Überprüfung wichtiger sei als die Fristeinhaltung.

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