Der Dritte Ausschuss der UN-Generalversammlung hat auf seiner Webseite den Entwurf einer Resolution zur nordkoreanischen Menschenrechtsfrage veröffentlicht.

Die Resolution wurde von der Europäischen Union, den USA, Südkorea und Japan vorgelegt.

Darin wird gefordert, dass der Schlussbericht der UN-Untersuchungskommission zu den Menschenrechten in Nordkorea dem UN-Sicherheitsrat vorgelegt wird und dass das Gremium die Empfehlungen und Schlussfolgerungen der Untersuchungskommission berücksichtigt.

Zudem wird verlangt, dass der Weltsicherheitsrat die Situation in Nordkorea vor dem Internationalen Strafgerichtshof thematisiert und wirksame Sanktionen gegen die Verantwortlichen verhängt. Ein konkreter Name wurde in dem Zusammenhang nicht genannt.

Die Resolution wird voraussichtlich Ende November im Dritten Ausschuss eingebracht. Sollte das Komitee dies billigen, wird die Resolution der UN-Generalversammlung vorgelegt.

Die Vetomacht China hatte sich jüngst dagegen ausgesprochen, Nordkorea vor den ICC zu bringen.