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Präsidentin Park misst Nationalversammlung große Bedeutung bei

Write: 2013-11-18 14:14:44

Staatspräsidentin Park Geun-hye hat die große Bedeutung der Nationalversammlung unterstrichen. 

In ihrer Rede vor dem Parlament betonte Park, die Nationalversammlung sei das Zentrum der Politik. Die Regierung werde alle im Parlament erzielten Einigungen als Willen der Bürger betrachten. Sollte ein Kompromiss zu den von der Opposition angesprochenen Fragen, darunter die Sonderermittungen zur möglichen Wahleinmischung durch staatliche Behörden im Parlament erreicht werden, werde er akzeptiert und respektiert. 

Park wolle die Disziplin der öffentlich Bediensteten verstärken, so dass künftig kein weiteres Mal der Verdacht der Wahleinmischung durch Behörden aufkommen werde. Im Hinblick auf den Entwurf zur Reform des Nationalen Informationsdienstes, der bald dem Parlament vorgelegt werde, bat die Präsidentin um eine gründliche Überprüfung. 

Die südkoreanische Staatschefin sagte außerdem, um dem Parlament ihren Respekt zu zollen, wolle sie jedes Jahr in der regulären Sitzungsperiode in der Nationalversammlung eine Rede halten und die Abgeordneten um die Kooperation ersuchen. 

Der Haushaltsplan für das kommende Jahr konzentriere sich darauf, die Konjunktur anzukurbeln und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Park habe die Volksvertreter um die rechtzeitige Billigung des Plans gebeten. 


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