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Gespräch zwischen Präsidentin Park und Parteichefs ohne Einigung beendet

Write: 2013-09-16 18:07:12

Inmitten einer innenpolitisch angespannten Situation ging das heutige Dreiergespräch zwischen der Präsidentin Park Geun-hye und den Vorsitzenden der Regierungspartei SP und der größten Oppositionspartei DP ohne Einigung zu Ende.

Politische Beobachter gehen davon aus, dass die innenpolitisch angespannte Situation für eine gewisse Zeit andauern könnte.

Präsidentin Park, der Chef der Regierungspartei Hwang Woo-yea und Oppositionschef Kim Han-gil haben im Parlament 90 Minuten lang, eine halbe Stunde länger als erwartet, über anstehende innenpolitische Fragen gesprochen, konnten jedoch keine Einigung erzielen.

Zum Auftakt des Gesprächs drückte Park ihren Wunsch aus, Missverständnisse zu klären und sich auf Probleme des Volkes zu konzentrieren.

Nach dem Treffen sagte der Vorsitzende der Oppositionspartei Kim Han-gil, es sei zwar viel gesprochen worden. Es seien jedoch keine Lösungen gefunden worden.

Kim hat Präsidentin Park schriftlich sieben Forderungen unterbreitet.

Darin hat Kim Park aufgerufen, sich als Staatsoberhaupt zum Verdacht gegen den Geheimdienst einer möglichen Einmischung in die letzten Präsidentschaftswahlen zu entschuldigen. Zudem solle Park ihren festen Willen für die Wiederbelebung der Demokratie bekunden. Außerdem hat der DP-Chef Park gebeten, im Hinblick auf Sorgen über die Rücktrittserklärung des Chefanklägers Chae ihre Position bekannt zu geben. Kim forderte, dass Park den Justizminister und einen Chefberater des Präsidialamtes Konsequenzen ziehen lassen müsse, weil sie versucht hätten, die Neutralität der Staatsanwaltschaft zu gefährden.

DP-Sprecher Kim Kwan-young sagte, Präsidentin Park habe gesagt, die Untersuchung zu dem Chefankläger sei eine Selbstverständlichkeit.

Hwang Woo-yea sagte, Präsidentin Park habe sich zu den Forderungen der Opposition aus tiefstem Herzen geäußert. Er erwarte ein gutes Ergebnis des heutigen Gesprächs. Die Oppositionspartei werde nach einer parteiinternen Sitzung einen Beschluss unter anderem zur Normalisierung des Parlamentsbetriebs treffen, hieß es.

Die größte Oppositionspartei führt seit etwa 50 Tagen außerparlamentarische Proteste unter anderem wegen des Verdacht der Wahleinmischung durch den Geheimdienst durch.

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