US-Präsident Barack Obama hat ein Veto gegen das von der US-Handelskommission verfügte Importverbot für Apple-Produkte eingelegt.

Der Handelsbeauftragte Michael Froman teilte am Sonntag mit, dass ein Veto gegen das von der Kommission im Juni beschlossene Importverbot eingelegt werde.

Die Entscheidung sei nach gründlichen Beratungen mit für Handelspolitik zuständischen Gremien und anderen Behörden sowie Personen getroffen worden, hieß es in einem Schreiben an den Kommissionsvorsitzenden Irving Williamson.

Grundlage für die Entscheidung sei die Einschätzung, dass ein Importstopp einen Effekt auf die Wettbewerbsfähigkeit der US-Wirtschaft und die US-Verbraucher hätte.

Im Juni hatte die unabhängige US-Handelskommission festgestellt, dass Apple mit fünf seiner Mobilfunk-Produkte Patentrechte des südkoreanischen Konkurrenten Samsung Electronics verletzt habe.

Von dem Importverbot wären die in China produzierten Modelle iPhone 4, iPhone 3GS, iPad 3G und iPad 2 3G betroffen.

Dem Urteil war eine fast zweijährige Untersuchung vorausgegangen, nachdem Samsung 2011 eine Klage eingereicht hatte.

Der südkoreanische Konzern äußerte sich unterdessen enttäuscht über das Veto, Apple begrüßte die Entscheidung als die richtige für Innovationen.