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Japans Regierungskoalition siegt bei Oberhauswahl

Write: 2013-07-22 10:12:05

Die japanische Regierungskoalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Neue-Komeito-Partei (NKP) hat bei der Oberhauswahl am Sonntag einen deutlichen Sieg errungen.

Die LDP von Ministerpräsident Shinzo Abe und die NKP kamen auf 76 der 121 bei der Wahl vergebenen Sitze. Mit den vorhandenen 59 Sitzen sicherte sich die Koalition damit 135 der insgesamt 242 Mandate im Oberhaus.

Die Demokratische Partei (DPJ), die bisher die stärkste Fraktion im Oberhaus bildete, gewann lediglich 17 Mandate. Die Partei Versammlung zur Erneuerung Japans mit Osakas Bürgermeister Toru Hashimoto als Ko-Vorsitzender kam auf nur acht Sitze.

Die Ergebnisse werden auf die Hoffnung auf politische Stabilität und die Abenomics, die Wirtschaftspolitik von Abe, zurückgeführt.

Die Abe-Regierung kann mit dem Wahlsieg die Vorsitzendenposten aller ständigen Ausschüsse im Oberhaus besetzen. Damit gewann die Regierungskoalition auch im Oberhaus die Oberhand, nachdem sie im vergangenen Jahr die Zweidrittelmehrheit im Unterhaus errungen hatte.

Nun wird erwartet, dass sich bis zu den nächsten Wahlen in beiden Parlamenten in drei Jahren der Rechtsruck in Japan verstärkt.

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