Das US-Patentamt hat ein von Apple gegen Samsung eingesetztes Patent für ungültig erklärt.

Alle 20 Ansprüche hinsichtlich Apples Bounce-Back-Patent, darunter 19, die in Verfahren gegen Samsung in diesem Sommer eingesetzt wurden, seien damit hinfällig.

Damit wird ein Urteil eines US-Gerichts vom August überstimmt, dass Samsung sechs Apple-Patente verletzt habe, darunter der visuelle Effekt des Zurückspringens beim Scrollen, wenn das Ende eines Dokuments oder Bildes erreicht wurde.

Es handele sich nicht um eine Technologie, die ausschließlich Apple gehöre, begründete das US Patent and Trademark Office seine Entscheidung.

Die Entscheidung wird offenbar weitreichenden Einfluss auf die zahlreichen vor Gericht ausgetragenen Patent- und Geschmacksmusterklagen zwischen Apple und Samsung haben.