Ein US-Gericht hat Apples Klagen gegen Samsung Electronics im Patentstreit teilweise abgewiesen.

Das Bundesbezirksgericht im kalifornischen San Jose wies die Klage zurück, wonach Samsung die Absicht Apples verzerrt habe, das Nutzungsrecht für bestimmte Patente zu fairen Bedingungen zu erhalten.

Zudem wurde die Forderung Samsungs angenommen, einen Teil der Behauptung Apples zurückzuweisen, wonach der südkoreanische Hersteller gegen Kartellregelungen verstoßen haben soll.

Über den Antrag des US-Unternehmens auf das Verkaufsverbot für das Smartphone Galaxy S wurde jedoch nicht entschieden.