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Gouverneur verliert Posten nach Verurteilung wegen Bestechlichkeit

Write: 2011-01-27 15:10:53

Der Gouverneur der Provinz Gangwon Lee Kwang-jae verliert seinen Posten, nachdem ein Gericht ihn wegen Bestechlichkeit verurteilte.

Der Oberste Gerichtshof hatte ein Urteil aus unterer Instanz bestätigt, wonach der Politiker eine sechsmonatige Strafe erhält, die zur einjährigen Bewährung ausgesetzt wird. Auch muss Lee Bestechungsgelder in Höhe von 114 Millionen Won (etwa 100.000 Dollar) zurückzahlen.

Laut dem Wahlgesetz verliert ein gewählter Politiker seinen Posten, sobald er zu einer Geldstrafe von mindestens einer Million Won verurteilt wird. Auch wird ihm für zehn Jahre das passive Wahlrecht entzogen.

Lee war am 2. Juni als Kandidat der oppositionellen Demokratischen Partei (DP) gewählt worden. Noch vor dem Amtsantritt wurde er von einem Gericht verurteilt, weil er von einem Unternehmer illegale Spenden angenommen habe und durfte daher seinen Posten nicht antreten.

Lee klagte dagegen Anfang Juli beim Verfassungsgericht. Die dortigen Richter entschieden im September, dass der Politiker seinen Posten zunächst antreten darf, weil seine Verteidigung das Urteil wegen Bestechlichkeit angefochten hatte und das endgültige Strafmaß noch nicht feststand.

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