Nationales
Kommission wirft Staat Sippenhaftung für Angehörige eines nach Nordkorea Übergelaufenen vor
Write: 2023-02-23 13:26:19 / Update: 2023-02-23 14:52:47
Die staatliche Kommission für Wahrheit und Versöhnung hat beschlossen, dass in einem Fall der Verletzung der Menschenrechte der Angehörigen eines nach Nordkorea Übergelaufenen aufgrund einer Sippenhaftung die Wahrheit geklärt werden müsse.
Die entsprechende Entscheidung für den Fall und einen weiteren Fall habe sie bei der 52. Sitzung am 14. Februar getroffen, gab die Kommission am Donnerstag bekannt. Die Kommission befasst sich mit der Wahrheitsfindung in Bezug auf frühere Fälle staatlicher Gewalt.
In dem Fall geht es darum, dass die Angehörigen einer während des Koreakriegs nach Nordkorea übergelaufenen Person mit Nachnamen Lee für lange Zeit einer illegalen Überwachung und Inspektion ausgesetzt waren und Menschenrechtsverletzungen gegen diese verübt wurden.
Die Kommission kam nach einer Untersuchung zum Schluss, dass der Staat unter Anwendung der nach der Verfassung verbotenen Sippenhaftung die Privatsphäre und Berufsfreiheit dieser Personen verletzt habe.
In einem anderen Fall geht es darum, dass ein Militärpolizist mit Nachnamen Choi in den 1950er Jahren infolge der Folter durch Ermittlungsbehörden zu Unrecht als Mörder beschuldigt und verurteilt worden war.
Die Kommission konnte anhand der damaligen Dokumente über die Ermittlungen und das Gerichtsverfahren bestätigen, dass Choi und zwei Mitangeklagte sowie viele Augenzeugen im Prozess immer wieder ausgesagt hatten, dass es Folter, Misshandlung und Nötigung zu einem Geständnis durch Staatsanwaltschaft und Polizei gegeben habe.
Das Gremium empfahl, dass sich der Staat für gesetzwidrige Handlungen im Zuge der Ermittlungen wie Folter entschuldigen und verschiedene Maßnahmen, einschließlich eines Wiederaufnahmeverfahrens, ergreifen sollte.
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