Die Annahme einer von den USA angestrebten Erklärung des UN-Sicherheitsratsvorsitzenden zur Verurteilung des Starts einer ballistischen Interkontinentalrakete (ICBM) durch Nordkorea ist schließlich gescheitert. 

Das berichtete der US-Auslandssender Voice of America (VOA) heute.

Ein Sprecher der Vertretung der USA bei den Vereinten Nationen habe gesagt, zwei Ratsmitglieder hätten ihr Engagement während Verhandlungen auf Expertenebene verweigert, hieß es. 

Mit den zwei Ratsmitgliedern sind anscheinend China und Russland gemeint.

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, hatte nach dem Start einer ICBM durch Nordkorea im vergangenen November vorgeschlagen, eine Erklärung des Ratsvorsitzenden zur Verurteilung Nordkoreas zu verabschieden. 

Dies konnte damals wegen des Widerstands von China und Russland nicht vorangetrieben werden.

Eine Erklärung im Namen des Präsidenten des Sicherheitsrats kommt erst dann zustande, wenn kein ständiges Mitglied von seinem Vetorecht Gebrauch macht und die Hälfte aller Mitglieder zustimmt. Solche Erklärungen sind außerdem im Gegensatz zu Resolutionen des Sicherheitsrats völkerrechtlich nicht bindend.