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Innerkoreanisches

Präsidialamt hält auch Aussetzung innerkoreanischer Gipfelerklärung 2018 für möglich

Write: 2023-01-05 10:49:39Update: 2023-01-05 11:22:21

Präsidialamt hält auch Aussetzung innerkoreanischer Gipfelerklärung 2018 für möglich

Photo : YONHAP News

Wie aus politischen Kreisen in Seoul verlautet, überprüft das südkoreanische Präsidialamt, im Falle schwerer Provokationen durch Nordkorea auch die gemeinsame Erklärung beim innerkoreanischen Gipfel im September 2018 in Pjöngjang auszusetzen.

Als ein Beispiel für schwere Provokationen soll eine erneute Verletzung des Territoriums genannt worden sein.

Dies steht offenbar im Zusammenhang mit der Anweisung von Präsident Yoon Suk Yeol eine eventuelle Aussetzung der innerkoreanischen Militärübereinkunft vom 19. September 2018 zu überprüfen. Hintergrund der Anweisung ist das Eindringen nordkoreanischer Drohnen.

Ein Beamter des Präsidialamtes sagte in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Yonhap, auch die Überprüfung weiterer Vereinbarungen, die im Zusammenhang mit der Militärübereinkunft stünden, sei notwendig.

Die Militärübereinkunft vom 19. September zählte zum Anhang der Gemeinsamen Gipfel-Erklärung von Pjöngjang. 

Im Anschluss an die Gipfel-Erklärung unterzeichneten die Verteidigungsminister beider Staaten die militärische Übereinkunft.

Der damalige südkoreanische Präsident Moon Jae-in hatte etwa einen Monat später das Ratifizierungsverfahren für beide Übereinkommen allein nach einer Beratung und Billigung auf der Kabinettssitzung abgeschlossen. Die Zustimmung des Parlaments wurde nicht eingeholt. Das stieß auf scharfe Kritik des Oppositionslagers. 

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