Die Nationalversammlung hat ein Gesetz zur Verkürzung der Dauer des Genehmigungsverfahrens für Halbleiterfabriken verabschiedet.

In einer Plenarsitzung am Mittwoch stimmten 184 von 200 anwesenden Abgeordneten für den entsprechenden Änderungsentwurf zum Gesetz über nationale hochmoderne, strategische Industrien, das sogenannte Halbleiter-Sondergesetz. Vier Parlamentarier stimmten dagegen, zwölf enthielten sich der Stimme.

Das Gesetz sieht die Verkürzung des Schnellverfahrens für die Genehmigung der Errichtung und des Betriebs eines spezialisierten Komplexes, wie eines Halbleiter-Komplexes, von derzeit 30 Tagen auf 15 Tage vor. 

Nach dem Gesetz werden Abteilungen für Ingenieur- und Naturwissenschaften sowie Meisterschulen auf die Liste der Institutionen verbunden mit Projekten zur Ausbildung von Fachkräften gesetzt. Das kann als Grundlage für die Änderung der Zahl der Studienplätze an betreffenden Universitäten dienen.

Die Nationalversammlung hatte zuvor am 23. Dezember ein Gesetz gebilligt, nach dem die Steuergutschrift für Investitionen in Halbleiteranlagen bei Großunternehmen von derzeit sechs Prozent auf acht Prozent steigt.