Der UN-Sicherheitsrat hat vergeblich über die Verabschiedung einer Presseerklärung zur Verurteilung von Nordkoreas jüngstem Test einer ballistischen Interkontinentalrakete (ICBM) diskutiert.
Das Gremium konnte aufgrund des Widerstands Chinas und Russlands keine Einigung erzielen.
Der Weltsicherheitsrat hielt am Freitag im UN-Hauptquartier in New York eine offene Sitzung ab, um Nordkorea und die Nichtverbreitung zu thematisieren.
Die meisten Ratsmitglieder, einschließlich der USA, Großbritanniens und Frankreichs, betonten, dass Nordkoreas ICBM-Test einen eindeutigen Verstoß gegen die Sanktionsresolutionen des Sicherheitsrats gegen Nordkorea darstelle.
Die UN-Botschafterin der USA, Linda Thomas-Greenfield, sagte, der Sicherheitsrat müsse einstimmig Nordkoreas gesetzwidrige Handlungen kritisieren und das Land unter Druck setzen, damit es an den Dialogtisch zurückkehre.
Die chinesischen und russischen Vertreter argumentierten jedoch, dass auch die USA für Nordkoreas ICBM-Start verantwortlich seien. Sie sprachen sich gegen eine Verschärfung der Sanktionen aus.
Im Mittelpunkt weiterer Sanktionen, deren Verabschiedung westliche Länder, darunter die USA, erwägen, steht die sogenannte Trigger-Klausel in einer vorhandenen Resolution des Weltsicherheitsrats gegen Nordkorea. Diese sieht vor, dass die Obergrenzen für Öllieferungen an Nordkorea im Falle eines ICBM-Starts weiter gesenkt werden können. Derzeit liegen die Obergrenze für Erdöl bei vier Millionen Barrel im Jahr und die für raffinierte Ölprodukte bei 500.000 Barrel.
Sollten jedoch China und Russland, beides Vetomächte, einen solchen Beschluss ablehnen, können keine zusätzlichen Strafmaßnahmen verhängt werden.
Eine Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea gemäß der Trigger-Klausel wird voraussichtlich im Weltsicherheitsrat weiter erörtert.