Der UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte in Nordkorea, Tomás Ojea Quintana, hat am Samstag erstmals den südkoreanischen Landkreis Cheorwon an der Grenze zu Nordkorea besucht. 

Er traf sich mit Bewohnern von Cheorwon, Yeoncheon, Paju, Gimpo und der Insel Gangwha, wo Aktivisten anti-nordkoreanische Flugblätter über die Grenze hatten fliegen lassen, und hörte sich ihre Meinungen an. 

Quintana sagte, dass er bezüglich des Gesetzes zum Verbot anti-nordkoreanischer Flugblattaktionen den Medien die Einschätzung mitgeteilt habe, dass die Regierung aus zwei Gründen die Verteilung von Flugblättern einschränken könnte. Der erste betreffe die nationale Sicherheit, der zweite sei Auswirkungen auf die Bevölkerung. 

Was er als Problem betrachtet habe, sei die Strafbestimmung. Gemäß dem Gesetz könne eine Haftstrafe von bis zu drei Jahren auferlegt werden. Er habe gefordert, diese Bestimmung zu revidieren, hieß es. 

Quintana betonte, die Bevölkerung von Nordkorea sei nicht im Besitz von Meinungsäußerungsfreiheit und Freiheit von Kontakt nach außen wie die Menschen in Südkorea. Das sei wahr. Er glaube, man müsse dies zugeben.