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Internationales

Festnahmen wegen Unterschriftenfälschung bei Kampagne für Abwahl von Aichi-Gouverneur in Japan

Write: 2021-05-20 13:20:18Update: 2021-05-20 14:00:09

Festnahmen wegen Unterschriftenfälschung bei Kampagne für Abwahl von Aichi-Gouverneur in Japan

Photo : YONHAP News

Die Polizei in Japan hat ein hochrangiges Mitglied einer Gruppe festgenommen, die eine Kampagne für den sogenannten Recall (Abwahl) des Gouverneurs der Präfektur Aichi durchführte. 

NHK berichtete, dass die Präfekturpolizei am Mittwoch Takahiro Tanaka, Chef des Sekretariats der Gruppe, und drei weitere Menschen wegen des Vorwurfs eines Verstoßes gegen das Gesetz zur kommunalen Selbstverwaltung festgenommen habe. Sie stehen im Verdacht, Unterschriften von Wählern für die Recall-Kampagne gegen Gouverneur Hideaki Omura im vergangenen Oktober gefälscht oder Aushilfskräften solche Fälschungen befohlen zu haben. 

Die Kampagne wurde gestartet, weil Omura das internationale Kunstfestival Aichi Triennale 2019 veranstaltet und die Ausstellung einer Friedensstatue zum Gedenken an die sogenannten Trostfrauen, Opfer der Sexsklaverei der japanischen Armee während des Zweiten Weltkriegs, befürwortet hatte. 

Der Wahlvorstand der Präfektur Aichi stellte bei einer Untersuchung zu Jahresanfang fest, dass 83 Prozent von rund 435.000 eingereichten Unterschriften ungültig sind. Darunter befanden sich doppelte Unterschriften derselben Personen sowie Namen von nicht auf der Wählerliste stehenden oder verstorbenen Einwohnern. Daraufhin leitete die Polizei im Februar Ermittlungen zu dem Fall ein. 

Omura kritisierte den Fall als Gewalt, die die Demokratie Japans zerstöre. Er betonte, dass der gesamte Sachverhalt aufgeklärt werden müsse.

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