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Internationales

US-Präsident Trump legt Veto gegen Verteidigungshaushalt ein

Write: 2020-12-24 08:50:35Update: 2020-12-24 09:41:48

US-Präsident Trump legt Veto gegen Verteidigungshaushalt ein

Photo : YONHAP News

US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch ein Veto gegen den Verteidigungshaushalt eingelegt.

Im National Defense Authorization Act (NDAA) sind auch Beschränkungen für den Abbau von Truppen in Südkorea und anderen Ländern vorgesehen.

Der von den Republikanern geführte Senat und das von den Demokraten geführte Repräsentantenhaus hatten den Haushalt letzte Woche mit deutlicher Mehrheit verabschiedet.

Trump begründete sein Veto gegenüber dem Repräsentantenhaus damit, dass die Beschränkungen für den Truppenabbau nicht verfassungsgemäß seien.

Weiter hieß es in der vom Weißen Haus veröffentlichten Mitteilung, dass im Verteidigungshaushalt wichtige Maßnahmen für die nationale Sicherheit nicht berücksichtigt worden seien. Auch fehlten Maßnahmen, mit denen den Veteranen der Geschichte der Streitkräfte Respekt gezollt werde.

Trump hatte zuvor bereits mit einem Veto gegen den Verteidigungshaushalt in Höhe von 740 Milliarden Dollar gedroht. Vor allem hatte er daran Anstoß genommen, dass der Abzug von Soldaten aus Südkorea, Afghanistan und Europa begrenzt werden solle und Militärbasen nicht mehr nach Präsidenten der Konföderierten Staaten benannt werden sollen.

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