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Politik

Deutscher Botschafter betont Ausdrucksfreiheit angesichts Streits über Friedensstatue in Berlin

Write: 2020-11-16 08:57:27Update: 2020-11-16 15:27:43

Deutscher Botschafter betont Ausdrucksfreiheit angesichts Streits über Friedensstatue in Berlin

Photo : YONHAP News

Der neue deutsche Botschafter in Südkorea hat im Hinblick auf den Streit über eine Statue zum Gedenken an die Opfer der Sexsklaverei in Berlin die Ausdrucksfreiheit betont.

Die Ausdrucks-, Meinungs-, Kunst- und Kulturfreiheit sei sehr wichtig. Das sei für alle in Deutschland relevant, sagte der Botschafter Michael Reiffenstuel am Mittwoch in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Yonhap.

Die Ausdrucksfreiheit bedeute auch, dass man manchmal sogar mit Ausdrücken oder Ausdrucksweisen leben müsse, über die man sich nicht freuen könnte. Das sei ein Prinzip, das in Deutschland sehr grundlegend und wichtig sei, sagte er weiter.

Der Diplomat verwies zugleich darauf, dass die Bundesregierung keine Befugnis habe, in die Frage einzugreifen, ob die Statue stehenbleiben soll. Darüber müssten die Stadt und der Bürgermeister des Bezirks entscheiden.

Er fügte hinzu, dass sowohl Südkorea als auch Japan Partner seien, die sehr wichtig seien und mit Deutschland gemeinsame Werte teilten. Man ermutige beide Länder sehr, nach Wegen und Mitteln zu suchen, um die Belastungen zu überwinden, die aufgrund ihrer Geschichte noch bestünden.

Im Oktober hatte der Berliner Bezirk Mitte nach einem Protest Japans angeordnet, die im September aufgestellte Friedensstatue zu entfernen, die die Opfer der Sexsklaverei der japanischen Armee im Zweiten Weltkrieg symbolisiert. Die Anordnung wurde ausgesetzt, nachdem die zuständige Bürgergruppe eine einstweilige Verfügung dagegen beantragt hatte.

In Bezug auf den Friedensprozess auf der koreanischen Halbinsel und eine Erklärung des Kriegsendes sagte Reiffenstuel, es sei sehr ermutigend, dass Präsident Moon Jae-in Nordkorea immer wieder die Hand reiche. Deutschland habe die Teilung erlebt und verstehe die Bemühungen Südkoreas und der südkoreanischen Regierung um einen Dialog mit Nordkorea sehr gut.

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