Nach Einschätzung einer UN-Beamtin stellt die Verteilung von Flugblättern durch nordkoreanische Flüchtlinge in nordkoreanisches Gebiet eine Aktivität für die Weitergabe von Informationen an dortige Einwohner und zugleich eine freie Meinungsäußerung dar.

Die entsprechende Äußerung machte Signe Poulsen, Chefin des Menschenrechtsbüros der Vereinten Nationen in Seoul, am Montag in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Yonhap.

Es sei sehr schwierig, Informationen an Einwohner in Nordkorea weiterzugeben. Es gebe verschiedene und wirksame Methoden für den Informationsaustausch wie Internet und Personenaustausch, dies erlaube Nordkorea unglücklicherweise aber nicht, sagte sie.

Sie wies darauf hin, dass sowohl Süd- als auch Nordkorea dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte beigetreten waren, der das Recht auf Meinungsfreiheit garantiere. Zugleich betonte sie, dass für die Freiheit Restriktionen bestehen würden. Das südkoreanische Gericht habe geurteilt, dass Flugblätter gegebenenfalls eine Sicherheitsbedrohung verursachen könnten. Sie glaube, dass es nicht die Ballons seien, die die Sicherheitsbedrohung verursachten, sondern die Reaktion darauf.

Sie unterstrich die Notwendigkeit, dass die Zivilgesellschaft, nordkoreanische Flüchtlinge und die Regierung in Südkorea offene Gespräche darüber führen, was in Bezug auf die Beeinflussung Nordkoreas wirksam wäre.

Die Sicherheit und der Umgang mit Menschenrechten könnten nicht voneinander getrennt werden. Die südkoreanische Regierung müsse in Diskussionen mit Nordkorea über Frieden oder Kooperation die Menschenrechtsfrage miteinbeziehen, forderte sie.