Internationales
Gesetzentwurf für zügige humanitäre Hilfe für Nordkorea im US-Kongress eingebracht
Write: 2020-04-14 10:27:51 / Update: 2020-04-14 13:09:06
Ein Gesetzentwurf für mehr humanitäre Hilfe für Nordkorea ist im Repräsentantenhaus und Senat der USA eingebracht worden.
Wie der US-Auslandssender Voice of America berichtete, hätten Senator Edward J. Markey und Andy Levin, Abgeordneter des Repräsentantenhauses, am Montag (Ortszeit) das Gesetz eingebracht, um das Verfahren für die Lieferung humanitärer Hilfsgüter durch Nichtregierungsorganisationen zu beschleunigen.
Hierfür wird vom US-Finanzministerium, dem Außenministerium und dem Komitee für Nordkorea-Sanktionen des UN-Sicherheitsrats verlangt, die Liste der derzeit für Nahrungsmittel und Medikamente geltenden Sanktionsausnahmen zu erweitern.
Beide Kongressmitglieder verwiesen in einer Erklärung darauf, dass die Aktivitäten humanitärer Gruppen ein wichtiger Rettungsanker für die Einwohner in Nordkorea seien, jedoch unter dem aktuellen Sanktionsregime häufig versehentlich durch bürokratische Hindernisse blockiert oder verzögert würden.
Markey betonte, dass die Bemühungen nicht behindert werden sollten, um Nordkoreanern eine Chance angesichts Hunger und tödlichen Infektionskrankheiten zu geben. Levin sagte, die Beendigung einer globalen Pandemie erfordere eine vollständige globale Reaktion.
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