Der Chef der regierenden Minjoo-Partei Koreas, Lee Hae-chan, hat Ungehorsam der Staatsanwaltschaft im Zuge der jüngsten Personaländerungen scharf kritisiert.

Er glaube nicht, dass ein solcher Ungehorsam einfach geduldet werden sollte, sagte Lee am Freitag bei einer Sitzung des Parteivorstands. Personalentscheidungen zu Chefposten bei den Bezirksstaatsanwaltschaften zählten zur Befugnis des Präsidenten.

Die Staatsanwaltschaft werfe der Justizministerin vor, das Verfahren für den Personalwechsel nicht korrekt eingehalten zu haben. Die Äußerungen der Ministerin vor dem Parlament deuteten jedoch auf das Gegenteil hin, sagte Lee.

Lee kritisierte, dass Generalstaatsanwalt Yoon Seok-youl Justizministerin Choo Mi-ae aufgefordert hatte, sie an einem dritten Ort mit der Liste für den Personalwechsel zu treffen. Dies stelle einen Angriff auf die Kompetenzen der Justizministerin dar. Es sei absurd, über Personalentscheidungen außerhalb des Ministeriumsgebäudes zu diskutieren, da diese nicht nach außen durchsickern dürften.

Genau ein solches Verhalten der Staatsanwaltschaft habe dazu geführt, dass die Forderung nach deren Reform laut geworden sei. Die Staatsanwaltschaft sollte aus diesem Anlass eine Selbstinnovation durchführen und Reflexionen anstellen.

Fraktionschef Lee In-young forderte den Generalstaatsanwalt Yoon auf, den Befehl für die Personaländerungen zu akzeptieren und zuverlässig umzusetzen sowie innerhalb der Organisation der Staatsanwaltschaft dafür Sorge zu tragen, dass sie ihre eigentliche Rolle unbeirrt ausübe.