Der US-Kongress hat in seinem Gesetzentwurf für die Festlegung des Verteidigungshaushalts die Notwendigkeit einer Verlängerung des Abkommens zwischen Südkorea und Japan zum Austausch von Militärinformationen GSOMIA erwähnt.

Das Repräsentantenhaus verabschiedete am Mittwoch (Ortszeit) das Genehmigungsgesetz zur nationalen Verteidigung (NDAA) für das Fiskaljahr 2020.

Da beide Kammern bereits den Gesetzestext aushandelten, wird erwartet, dass das Gesetz nächste Woche ohne Weiteres vom Senat gebilligt wird.

In dem Gesetz steht, dass die Allianz zwischen Südkorea und den USA sowie die zwischen Südkorea und Japan unerlässlich für Frieden und Stabilität in der indopazifischen Region seien. Die Kooperation zwischen den USA, Südkorea und Japan sei erforderlich, um Herausforderungen wie die Verhinderung der Verbreitung der Massenvernichtungswaffen, die maritime Sicherheit sowie die freie Schifffahrt zu bewerkstelligen.

Auch werden Abkommen für den Austausch von Militärinformationen zwischen Südkorea und Japan sowie zwischen Südkorea, den USA und Japan erwähnt. Diese Abkommen seien entscheidend für die Sicherheit in der indopazifischen Region und müssten aufrechterhalten werden, heißt es.

In dem Gesetz wird zudem den USA eine tiefere Sicherheitskoordination und -kooperation mit Südkorea und Japan empfohlen.