Das Präsidialamt hat den Vorwurf der Einmischung in die Bürgermeisterwahl in Ulsan zurückgewiesen.

Es steht der Vorwurf im Raum, dass ein Sonderuntersuchungsteam des Präsidialamtes eine illegale Überwachung vorgenommen und anschließend die Polizei zu Ermittlungen wegen eines Korruptionsverdachts gegen den damaligen Bürgermeister Kim Gi-hyeon aufgefordert haben soll.

Die Sprecherin des Präsidialamtes Ko Min-jung sagte am Mittwoch, dass das Büro des Sekretärs für Bürgerangelegenheiten eine interne Untersuchung durchgeführt habe. In deren Zentrum habe gestanden, auf welchem Wege Hinweise an die Nationale Polizeibehörde (NPA) zusammengetragen und übermittelt worden seien.

Demnach habe ein Verwaltungsbeamter im Präsidialamt, der jedoch nicht Mitglied des Sonderuntersuchungsteams gewesen sei, im Oktober 2017 von außerhalb über soziale Medien eingegangene Hinweise zusammengefasst.

Über das Dokument mit den zusammengefassten Inhalten sei später dem damaligen Chefberater für Bürgerangelegenheiten Baek Won-woo berichtet worden. Bevor das Dokument der Polizeibehörde übermittelt worden sei, sei es dem Antikorruptionssekretär im Präsidialamt vorgelegt worden.

Auch wies die Sprecherin Vorwürfe zurück, nach denen ein diese Woche tot aufgefundener Ex-Ermittler in die Weitergabe des Dokuments verwickelt gewesen sei.

Staatsanwälte ermitteln zu den Hintergründen der Bürgermeisterwahl in Ulsan, weil das Präsidialamt polizeiliche Ermittlungen gegen den Amtsinhaber Kim Gi-hyeon beeinflusst haben könnte. Kim unterlag bei der Wahl einem Vertrauten des Staatspräsidenten Moon Jae-in.