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Internationales

Japans Premier bildet Kabinett um – stärkerer Ruck nach rechts

Write: 2019-09-11 14:00:48Update: 2019-09-11 16:46:23

Japans Premier bildet Kabinett um – stärkerer Ruck nach rechts

Photo : YONHAP News

Der japanische Premierminister Shinzo Abe hat am Mittwoch sein Kabinett umgebildet.

Von 19 Kabinettsmitgliedern bleiben lediglich Vizepremier und Finanzminister Taro Aso sowie Chefkabinettssekretär Yoshihide Suga auf ihrem bisherigen Posten. 17 wurden ausgewechselt oder versetzt.

Auffällig ist die Ernennung des Abgeordneten Koichi Hagiuda zum Minister für Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie. Er gilt als Abes enger Vertrauter und besuchte in Abes Vertretung den umstrittenen Yasukuni-Schrein, an dem Kriegsverbrecher geehrt werden. Hagiuda spielte die führende Rolle bei der Entstellung der Geschichte in Schulbüchern.

Außenminister Taro Kono, der provokative Äußerungen über Südkorea machte, ist neuer Verteidigungsminister. Beobachter vermuten, dass die Behauptung der rechtsorientierten Gruppe berücksichtigt wurde, dass sein Ausschluss aus dem Kabinett eine falsche Botschaft an Südkorea senden könne.

Vor der Kabinettsumbildung wurde ein Personalwechsel in der Führung der Liberaldemokratischen Partei vorgenommen. Generalsekretär Toshihiro Nikai und der Vorsitzende des Politischen Forschungsrats Fumio Kishida bleiben auf ihren Posten.

Wirtschaftsminister Hiroshige Seko, der führend bei der Einführung der Exportbeschränkungen gegen Südkorea war, wurde Generalsekretär des Oberhauses des japanischen Parlaments.

Abe brachte bei der ersten Sitzung mit der neuen Parteiexekutive den Wunsch zum Ausdruck, die von der Partei lange ersehnte Verfassungsänderung voranzubringen.

Ins neue Kabinett wurden viele rechtsorientierte Politiker und Befürworter der Verfassungsänderung aufgenommen. Das löst die Besorgnis aus, dass sich die Beziehungen zwischen Südkorea und Japan weiter verschlechtern könnten.

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