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Internationales

Japan will Südkorea am Mittwoch planmäßig aus weißer Liste streichen

Write: 2019-08-27 13:40:41Update: 2019-08-27 15:11:07

Japan will Südkorea am Mittwoch planmäßig aus weißer Liste streichen

Photo : KBS News

Japan hat bestätigt, Südkorea wie geplant am Mittwoch aus seiner weißen Liste der bevorzugten Handelspartner zu streichen.

Wirtschaftsminister Hiroshige Seko sagte auf einer Pressekonferenz am Dienstag, dass Japan die Maßnahme zur Verschärfung der Exportkontrollen gegenüber Südkorea gewissenhaft umsetzen werde.

Die Kritik Südkoreas, dass Japan wegen der südkoreanischen Gerichtsurteile für die Entschädigung früherer Zwangsarbeiter ungerechte Maßnahmen ergreife, wies er zurück. Es handele sich um die Überprüfung für eine angemessene Durchführung von Exportkontrollen. Japan beabsichtige nicht, dass die Beziehungen zwischen beiden Ländern davon beeinträchtigt würden, hieß es.

Die japanische Nachrichtenagentur Kyodo schrieb, dass Seko damit erklärt habe, dass die Position unverändert bleibe, Südkorea ab Mittwoch von der weißen Liste zu streichen.

Chefkabinettssekretär Yoshihide Suga bestätigte ebenfalls vor der Presse, dass die Revision der Verordnung zur Handels- und Exportkontrolle am Mittwoch in Kraft tritt, mit der Südkorea aus der weißen Liste gestrichen wird.

Er betonte, dass der Schritt eine Zurücknahme von Begünstigungen darstelle und kein Embargo sei.

Japan hatte am 4. Juli die Bestimmungen für den Export von drei Halbleiter- und Display-Materialien nach Südkorea verschärft, was de facto als Vergeltungsmaßnahme gegen die Gerichtsurteile für die Zwangsarbeiter betrachtet wird. Sein Kabinett hatte danach am 2. August die Streichung Südkoreas aus der weißen Liste gebilligt.
 
Gemäß der neuen Regelung muss für jede Lieferung von Gütern, die für militärische Zwecke verwendet werden können, nach Südkorea eine Genehmigung der Regierung eingeholt werden.

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