Nach Einschätzung von Ministerpräsident Lee Nak-yon ist es für die Regierung wünschenswert, ihre Entscheidung für die Beendigung eines Abkommens mit Japan über den Austausch von Militärinformationen zu überdenken, sollte Tokio seine Exportrestriktionen gegen Südkorea zurücknehmen.

Die entsprechende Äußerung machte Lee am Montag vor dem parlamentarischen Sonderausschuss für Budget und Bilanzen. Dabei nannte er als Bedingung, dass Japan seine „ungerechten Maßnahmen“ rückgängig macht, bevor das Abkommen GSOMIA im November ausläuft.

Südkorea beschloss letzte Woche, das Militärabkommen mit Japan nicht zu verlängern. Lee begründete die Entscheidung damit, dass Japan Südkorea als unzuverlässiges Land in Hinsicht auf die Sicherheit abgestempelt und aus seiner weißen Liste der vertrauenswürdigen Handelspartner gestrichen hatte, ohne dies nachvollziehbar zu begründen. Man habe die Frage aufgeworfen, ob es richtig sei, dass Südkorea als souveräner Staat auch in diesem Fall militärische Informationen zur Verfügung stellen solle.

Sollte das Abkommen auslaufen, bedeute dies die Rückkehr zum Zeitpunkt vor dessen Abschluss im November 2016. Dann könnten Südkorea und Japan über das 2014 abgeschlossene Trilaterale Abkommen über den Informationsaustausch (TISA) mit den USA weiterhin Informationen austauschen, hieß es weiter.