Nach Einschätzung einer japanischen Zeitung stellen Japans Exportrestriktionen gegenüber Südkorea offenkundig eine Wirtschaftssanktion mit Vergeltungscharakter dar.

Etwa zwei Monate nach dem ersten Urteil des südkoreanischen Obersten Gerichtshofs für die Entschädigung früherer Zwangsarbeiter sei innerhalb der regierenden Liberaldemokratischen Partei damit begonnen worden, das Szenario für Sanktionen durchzuspielen, schrieb die Zeitung „Tokyo Shimbun“ am Samstag.

Die Abe-Regierung habe in den letzten sechs Monaten Sanktionen vorbereitet, die sich gegen Südkorea richten. Es sei Unsinn, wenn die japanische Regierung nun behaupte, dass es sich nicht um Sanktionen handele, hieß es.

Auf einer Sitzung der LDP im Januar habe der Abgeordnete Masaaki Akaike gefordert, dass Japan auf den Gebieten Personen, Waren und Geld konkrete Wirtschaftssanktionen umsetzen müsse. Zuerst müssten Maßnahmen ergriffen werden, deren Umsetzung sofort möglich sei, habe er gesagt. Er habe vorgeschlagen, die Lieferung strategischer Materialien wie Fluorwasserstoff zu stoppen, hieß es weiter.

Ein leitender Beamter des Außenministeriums sagte bei der Sitzung, die gesamte Regierung unter Federführung des Amtes des Premierministers überprüfe, was Japan gegen Südkorea unternehmen könne.

Die Zeitung ging davon aus, dass es sich bei der im Juli begonnenen Verschärfung der Exportbestimmungen um die Umsetzung der Forderung von Akaike handele.