Die Staatsanwaltschaft soll laut Präsident Moon Jae-in Reformen akzeptieren.

Die Staatsanwaltschaft sei mit der Aussicht auf Reformen konfrontiert, weil sie es versäumt habe, sich selbst auf ihre eigene Rolle zu konzentrieren.

Das sagte das Staatsoberhaupt am Donnerstag in einem Exklusivinterview im KBS-Fernsehen. Die Diskussionen über eine Justizreform hätten aufgrund von Problemen mit der Staatsanwaltschaft begonnen, sagte er in dem Interview anlässlich der Vollendung seines zweiten Amtsjahres.

Weil die Staatsanwaltschaft ihrer Rolle als Ermittlungsbehörde nicht gerecht geworden sei, habe ein Reformgesetz beschlossen werden müssen. Dieses sehe die Schaffung einer Sonderbehörde für Ermittlungen zu Korruption von hohen Beamten und die Erweiterung der polizeilichen Ermittlungsbefugnisse vor.

Moon rief die Staatsanwaltschaft zu größerer Bescheidenheit auf. Es sei ein Konsens in der Bevölkerung, dass sich die Staatsanwaltschaft nicht selbst reformieren könne. Die Staatsanwaltschaft habe jedoch die Gelegenheit, eigene Vorschläge einzubringen. Denn vor dem Beschluss der endgültigen Fassung würden Meinungen der Öffentlichkeit angehört.

Die Reformen zählten zu den zentralen Wahlversprechen von Moon Jae-in. Die Entwürfe wurden vor kurzem in ein beschleunigtes Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Die führende Oppositionspartei und die Staatsanwaltschaft wehren sich heftig dagegen.