Zum Menü Zum Inhalt
Go Top

Politik

Moon will trotz Widerstands von Opposition Kabinettsumbildung durchsetzen

Write: 2019-04-03 11:08:47Update: 2019-04-03 11:30:39

Moon will trotz Widerstands von Opposition Kabinettsumbildung durchsetzen

Photo : YONHAP News

Präsident Moon Jae-in will trotz des Widerstands der Opposition alle fünf nominierten Minister ernennen.

Angesichts der drei Kandidaten, für die das Parlament fristgemäß keine Anhörungsberichte annahm, bat Moon am Dienstag die Nationalversammlung erneut, bis Sonntag Anhörungsberichte zu schicken.

Sollte ein Anhörungsbericht nicht fristgerecht eingereicht werden, kann der Präsident das Parlament erneut darum bitten. Danach kann der Staatspräsident frei über die Ernennung von Ministerkandidaten entscheiden, auch wenn das Parlament der Ernennung nicht zustimmt. Wie aus politischen Kreisen verlautet, will Moon am Montag fünf Ministerien neu besetzen.

Die Opposition verkündete mittlerweille, der Ernennung von zwei Ministern keinesfalls zustimmen zu wollen. Dabei handelt es sich um die nominierte Ministerin für kleine und mittlere Unternehmen Park Young-sun und den Kandidaten für das Vereinigungsministeramt Kim Yeon-chul. Moons Forderung nach Anhörungsberichten kritisierte das Oppositionslager als eine Kampferklärung gegenüber der Bevölkerung.

Moon wollte ursprünglich insgesamt sieben Ministerien neu besetzen. Während des Anhörungsprozesses hat das Präsidialamt jedoch eine Kandidatur zurückgezogen. Ein weiterer Ministerkandidat bot den Verzicht auf den Posten an. Sollte Moon die Kabinettsumbildung durchsetzen, wird er seit seinem Amtsantritt insgesamt zehn Minister ohne Zustimmung des Parlaments ernennen.

Die Redaktion empfiehlt

Close

Diese Webseite verwendet Cookies und andere Techniken, um die Servicequalität zu verbessern. Die fortgesetzte Nutzung der Webseite gilt als Zustimmung zur Anwendung dieser Techniken und zu den Richtlinien von KBS. Mehr >