Die USA überprüfen die Zweckentfremdung von Finanzmitteln für Anlagen der US-Truppen in Südkorea, um eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen zu können.

AP, Reuters und CNN berichteten am Montag (Ortszeit), dass das US-Verteidigungsministerium dem Kongress eine 21-seitige Liste von militärischen Bauprojekten geschickt habe, deren Finanzmittel gegebenenfalls für den Bau der Grenzmauer eingesetzt werden müssen.

US-Präsident Donald Trump verhängte einen nationalen Notstand für das Grenzgebiet zu Mexiko, nachdem der Kongress im nächstjährigen Haushaltsplan nur einen Teil des von ihm verlangten Budgets für den Mauerbau berücksichtigt hatte. Die Regierung kann nun ohne Zustimmung des Kongresses insgesamt 6,6 Milliarden Dollar aus dem Haushalt für den Mauerbau zweckentfremden.

Auf der Liste des Pentagons stehen mehrere hundert Projekte mit einem Gesamtvolumen von 12,9 Milliarden Dollar, die in den USA und weltweit durchgeführt werden. Dazu zählen eine Kommando- und Kontrollanlage des Command Post Tango im südkoreanischen Seongnam, eines Bunkers des US-südkoreanischen Kommandos, und ein Hangar für unbemannte Flugzeuge auf der Luftwaffenbasis in Gunsan. Laut der Liste sind für den Kommandostand Tango 17,5 Millionen Dollar im Fiskaljahr 2019 vorgesehen, für den Hangar in Gunsan 53 Millionen Dollar im Fiskaljahr 2018.