Zum Menü Zum Inhalt
Go Top

Politik

Parlament nimmt wieder Aktivitäten in vollem Umfang auf

Write: 2019-03-11 09:20:23Update: 2019-03-11 15:02:47

Parlament nimmt wieder Aktivitäten in vollem Umfang auf

Photo : KBS News

Der Parlamentsbetrieb in der ersten außerordentlichen Sitzungsperiode im laufenden Jahr beginnt am heutigen Montag in vollem Umfang.

Am Montag ist eine Rede des Fraktionschefs der regierenden Minjoo-Partei Koreas, Hong Young-pyo, geplant. Am Dienstag wird Na Kyung-won, die Fraktionsführerin der Freiheitspartei Koreas, vor ihren Abgeordnetenkollegen reden. Am Mittwoch ist der Fraktionschef der Bareunmirae-Partei, Kim Kwan-young an der Reihe.

Bei einer Plenarsitzung am Mittwoch sollen Gesetze zu Feinstaub verabschiedet werden. Regierungspartei und Oppositionslager hatten vereinbart, entsprechende Gesetzentwürfe vorrangig zu behandeln. Dazu zählt ein Gesetz zum Katastrophenmanagement, nach dem Feinstaubbelastungen als gesellschaftliche Katastrophe eingestuft werden sollen.

Ab dem 19. März wird die Regierung vier Tage lang zu vier Bereichen wie Politik und Wirtschaft befragt.

Es wird jedoch ein Konflikt befürchtet, weil die Regierungspartei und drei Oppositionsparteien einen Antrag für die Reform des Wahlsystems und Gesetze für Reformen in einem Fast-Tack-Verfahren behandeln wollen, während die LKP dagegen ist.

Die Redaktion empfiehlt

Close

Diese Webseite verwendet Cookies und andere Techniken, um die Servicequalität zu verbessern. Die fortgesetzte Nutzung der Webseite gilt als Zustimmung zur Anwendung dieser Techniken und zu den Richtlinien von KBS. Mehr >