Präsident Moon Jae-in hat sich erstmals zu den umstrittenen abschätzigen Bemerkungen von Abgeordneten der Freiheitspartei Koreas LKP zur Gwangju Demokratiebewegung vom 18. Mai geäußert.

Einige in Parlaments- und politischen Kreisen behaupteten, dass die Demokratiebewegung ein Aufruhr gewesen sei, und dass nordkoreanische Soldaten dazu geschickt worden seien. Die Entstellung und Herabwürdigung der Demokratiebewegung auf diese Weise stelle die Leugnung der Demokratisierung, der Geschichte und des Geistes der Verfassung des Landes dar, sagte Moon bei einer Sitzung mit seinen Chefsekretären und Beratern am Montag.

Er betonte, dass die Nationalversammlung 1990, 1995 und 2002 relevante Gesetze beschlossen und das Geschehen im Mai 1980 in Gwangju als Demokratiebewegung definiert habe. Die Vorgängerregierungen hätten seit 1997 eine nationale Zeremonie veranstaltet und den Geist der Bewegung übernommen. Die Meinungsfreiheit werde zwar umfangreich gewährleistet, jedoch könnten Behauptungen und Handlungen, die die Demokratie vernichten, nicht geduldet werden.

Unterdessen forderten die Regierungspartei und drei Oppositionsparteien die LKP auf, neue Kandidaten für einen geplanten Untersuchungsausschuss zur Demokratiebewegung vom 18. Mai zu empfehlen oder ihr Empfehlungsrecht aufzugeben. Die Forderung wurde unterbreitet, nachdem die LKP-Fraktionschefin Na Kyung-won mitgeteilt hatte, zwei Kandidaten, deren Ernennung der Präsident wegen unzureichender Eignung verweigert hatte, wieder empfehlen zu wollen.

Das Präsidialamt will erst Stellung nehmen, wenn die LKP beide Kandidaten wieder empfehle. Ein Vertreter betonte, dass keine gegen das Sondergesetz zur Demokratiebewegung vom 18. Mai verstoßende Ernennung erfolgen werde.