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Innerkoreanisches

Außenministerin sorgt mit Spekulation über Lockerung von Sanktionen für Kritik bei Opposition

Write: 2018-10-11 08:56:09Update: 2018-10-11 10:36:35

Außenministerin sorgt mit Spekulation über Lockerung von Sanktionen für Kritik bei Opposition

Photo : KBS News

Außenministerin Kang Kyung-wha hat mit ihrer Äußerung über Sanktionen gegen Nordkorea für einen Streit gesorgt.

Kang sagte am Mittwoch vor dem parlamentarischen Ausschuss für Auswärtiges und Vereinigung, dass eine Aufhebung der Sanktionen vom 24. Mai erwogen werde. Damit antwortete sie auf die Frage eines Regierungsabgeordneten, ob man bereit sei, die Maßnahmen vom 24. Mai aufzuheben.

Es handelt sich dabei um Südkoreas eigene Sanktionen gegen Nordkorea, die Seoul als Reaktion auf den Untergang der Korvette Cheonan am 24. Mai 2010 einführte. Die Entscheidung beruhte auf den Ergebnissen einer Untersuchung durch eine internationale Expertengruppe, demnach das Schiff von einem nordkoreanischen Torpedo versenkt worden sei. Zu den Maßnahmen zählen der Stopp des innerkoreanischen Handels und das Verbot neuer Investitionen in Nordkorea.

Kang brachte als erste Ministerin der amtierenden Regierung eine Aufhebung der Sanktionen vom 24. Mai zur Sprache. Damit wollte sie vermutlich betonen, dass Seoul durch die Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen die Verhandlungen über die Denuklearisierung Nordkoreas fördern muss.

Jedoch stieß ihre Äußerung auf starken Protest von Abgeordneten der Oppositionsparteien wie der konservativen Freiheitspartei Koreas. Sie betonten, dass ohne Nordkoreas Entschuldigung für den Cheonan-Vorfall die Strafmaßnahmen nicht aufgehoben werden sollten. Es hieß zudem, es sei nicht angemessen, dass die Leiterin eines anderen Ministeriums eine Sanktionsaufhebung erwähnt, da das Vereinigungsministerium in dieser Angelegenheit zuständig sei.

Kang entschuldigte sich daraufhin und sagte, es bedeute nicht, dass die Sanktionsaufhebung auf Regierungsebene konkret erwogen werde. Sie habe gemeint, dass ihres Wissens die zuständigen Ministerien die Angelegenheit wahrscheinlich überprüften.

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