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Politik

Präsident Moon setzt Ernennung neuer Bildungsministerin trotz Widerstand von Opposition durch

Write: 2018-10-02 13:23:02Update: 2018-10-02 15:30:44

Präsident Moon setzt Ernennung neuer Bildungsministerin trotz Widerstand von Opposition durch

Photo : YONHAP News

Präsident Moon Jae-in hat die Ernennung der Regierungsabgeordneten Yoo Eun-hae zur Bildungsministerin trotz des Widerstands konservativer Oppositionsparteien durchgesetzt.

Der Präsident habe die Ernennung gebilligt, teilte sein Sprecher Kim Eui-kyeom am Dienstag mit. Die Ernennungsurkunde werde am Dienstagnachmittag übergeben.

Kim sagte, das Präsidialamt habe nach einer Anhörung zur Kandidatin am 19. September die Nationalversammlung darum gebeten, einen Bericht über die Anhörungsergebnisse anzunehmen. Es habe jedoch bisher keine Antwort gegeben.

Das Präsidialamt glaube, dass Yoo sich bei der Anhörung ausreichend für ihre Vergehen entschuldigt habe und diese ausreichend geklärt habe. Die Ernennung könne angesichts vieler anstehender Angelegenheiten im Bildungsberich nicht mehr verschoben werden, hieß es weiter.

Unterdessen berief die Freiheitspartei Koreas LKP eine Dringlichkeitssitzung ihrer Abgeordneten ein und verurteilte Yoos Ernennung. Ihr Fraktionschef Kim Sung-tae kritisierte den Schritt als antiparlamentarische Gewalt.

Der Fraktionschef der Bareunmirae-Partei, Kim Kwan-young, forderte Yoo zum freiwilligen Rücktritt auf.

Beide Parteien haben sich gegen Yoos Nominierung ausgesprochen und warfen ihr fehlende Eignung wegen einer Reihe ethisicher Verfehlungen vor, darunter einer falschen Registrierung des Wohnsitzes für eine bessere Schule ihrer Tochter vor.

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