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Innerkoreanisches

Regierung weist Vorwurf des Herunterspielens von Kosten für Umsetzung von Gipfelerklärung zurück

Write: 2018-09-13 08:41:32Update: 2018-09-13 10:03:05

Die südkoreanische Regierung hat den Vorwurf zurückgewiesen, dass die Kosten für die Umsetzung der beim Korea-Spitzentreffen im April verabschiedeten Panmunjom-Erklärung heruntergespielt werden.

Die Praxis, Budget-Schätzungen für das kommende Jahr einzureichen, sei von der früheren Regierung Roh Moo-hyun im Jahr 2007 eingeführt worden. Die amtierende Regierung würde einfach früheren Beispielen folgen, begründete das Vereinigungsministerium die Vorgehensweise.

Abgeordnete hatten zuletzt angemahnt, dass die Gesamtkosten für die Umsetzung der in der Panmunjom-Erklärung genannten Vorhaben deutlich höher ausfallen könnten als die veranschlagten 471 Milliarden Won oder 418 Millionen Dollar. Sie hegen den Verdacht, dass mit jährlich eingereichten Budget-Anträgen die Gesamthöhe der Kosten verschleiert werden solle.

Anfang der Woche hatte die Regierung Abgeordneten mitgeteilt, dass sie im kommenden Jahr weitere 298,6 Milliarden Won für die Umsetzung der Erklärung benötige.

Mit der Summe sollen der Betrieb eines Verbindungsbüros, neue Runden von seit dem Koreakrieg getrennten Familien und eine Modernisierung von Schienen und Straßen in Nordkorea finanziert werden.

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